Der Senat hat heute den von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, vorgelegten Bericht zum Stand der Machbarkeitsstudie für den Umbau des Breitenbachplatzes beschlossen.
Das Abgeordnetenhaus hatte in seiner Sitzung am 6. Juni 2019 den Senat aufgefordert, im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zu untersuchen, unter welchen städtebaulichen, verkehrlichen, ökologischen und finanziellen Rahmenbedingungen der Rückbau der Stadtstraßenbrücke und die Neugestaltung des Breitenbachplatzes möglich sind.
Der Bericht gibt einen Überblick über den aktuellen Sachstand zur Machbarkeitsstudie. Nach der erforderlichen Umschichtung von Personalressourcen und ersten verwaltungsinternen Abstimmungsrunden zu den Grundlagen und Inhalten der Machbarkeitsstudie, zu den Rahmenbedingungen eines Wettbewerbsverfahrens sowie zum Umfang einer Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte im März 2020 eine erste Einbeziehung der Öffentlichkeit.
Bei einer Ausstellung wurden städtebauliche Entwürfe der Studenten der Hochschule Bremen in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz präsentiert. Bei der Eröffnung der Ausstellung informierten die Senatsverwaltungen für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie für Stadtentwicklung und Wohnen über die Machbarkeitsstudie und standen der Öffentlichkeit für Fragen zur Verfügung. So wurde erörtert, dass zunächst die „Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz“ durchgeführt wird, bevor ein städtebauliches Wettbewerbsverfahren die Ergebnisse der Studie aufgreifen soll, um anschließend ein formelles Planverfahren einleiten zu können.
Die Machbarkeitsuntersuchung soll hierbei städtebauliche, verkehrliche, ökologische und finanzielle Belange bei der Variantenentwicklung und -bewertung integrativ betrachten. Dabei ist eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit von besonderer Bedeutung. Eine Bekanntmachung der Ausschreibung auf der Vergabeplattform des Landes Berlin erfolgte am 30. April 2020. Bei erfolgreicher Ausschreibung kann die Machbarkeitsuntersuchung voraussichtlich im Juli 2020 starten
