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Senat beschließt zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 2. November und sind bis zum 30. November 2020 befristet.

Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende Änderungen:

  • Jede Person ist angehalten, die Kontakte außerhalb des eigenen Haushalts auf das absolute Minimum zu reduzieren.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum und im Innenraum ist nur allein oder mit Personen des eigenen Haushalts und zwei weiteren Personen aus verschiedenen Haushalten oder ein Haushalt plus ein weiterer Haushalt (maximal zehn Personen) erlaubt.
  • Im öffentlichen Raum gilt diese Beschränkung nicht für Kinder bis zwölf Jahre aus einer gemeinsamen Betreuungs- und Unterrichtsgruppe.
  • Gaststätten dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Sie dürfen Speisen und Getränke zur Abholung und Lieferung anbieten. Für die Abholung sind geeignete Vorkehrungen zur Vermeidung von Menschenansammlungen zu treffen. Von 23 Uhr bis sechs Uhr darf kein Alkohol verkauft werden.
  • Kantinen dürfen öffnen. Zwei Personen dürfen an einem Tisch sitzen.
  • Kinos, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Gedenkstätten und kulturelle Veranstaltungsstätten in öffentlicher und privater Trägerschaft dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Der Leihbetrieb von Bibliotheken ist zulässig.
  • Vergnügungsstätten (Freizeitparks, Betriebe für Freizeitaktivitäten sowie Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungsstellen und ähnliche Betriebe) dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden, ebenso wie das Aquarium des Zoologischen Gartens Berlin sowie die Tierhäuser des Zoologischen Gartens und des Tierparks Berlin Friedrichsfelde.
  • Fitnessstudios, Tanzstudios, Saunen, Dampfbäder, Thermen und ähnliche Einrichtungen sowie entsprechende Bereiche in Hotels und ähnlichen Einrichtungen sind geschlossen zu halten.
  • Touristische Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben sind untersagt.
  • Veranstaltungen im Freien mit mehr als 100 gleichzeitig Anwesenden sind verboten.
  • Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 gleichzeitig Anwesenden sind verboten. Unabhängig davon sind Konzerte, Theater-, Opern- und Konzerthausaufführungen, musikalische und künstlerische Darbietungen vor körperlich anwesenden Publikum einschließlich Tanzveranstaltungen und Veranstaltungen, die dem Kultur-, Freizeit- und Unterhaltungsbereich zuzuordnen, verboten.
  • Die Erbringung und Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen mit Körperkontakt und erotische Massagen sind untersagt. Prostitutionsgewerbe im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes dürfen weder für den Publikumsverkehr geöffnet werden, noch ihre Dienste außerhalb ihrer Betriebsstätte erbringen.
  • Die Öffnung des Einzelhandels ist nur unter Sicherung eines Mindestabstandes für eine Person pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche gestattet.
  • Dienstleistungsgewerbe im Bereich der Körperpflege (Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios, werden nicht für den Publikumsverkehr geöffnet bzw. dürfen keine Dienste anbieten. Dies gilt nicht für Friseurbetriebe sowie medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapie.
  • Professioneller sportlicher Wettkampfbetrieb in der Bundesliga und den internationalen Ligen bzw. vergleichbaren professionellen Wettkampfsystem darf im zulässigen Rahmen stattfinden, allerdings sind Zuschauende untersagt. Dies gilt nicht für die für den Spielbetrieb erforderlichen Personen. Der Amateursport wird ausgesetzt.
  • Sport darf ansonsten nur alleine oder mit einer anderen Person kontaktfrei unter Einhaltung der Abstandsregeln ausgeübt werden.
  • Kinder bis zwölf Jahre dürfen in festen Gruppen von maximal zehn Personen im Freien Sport betreiben.
  • Schwimmbäder sind für die Öffentlichkeit geschlossen.
  • Weihnachts- und Jahrmärkte dürfen nicht öffnen.
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Senat beschließt Siebte Änderung der Infektionsschutzverordnung

Pressemitteilung vom 06.10.2020
 

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Senat beschließt Siebte Änderung der Infektionsschutzverordnung

Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die siebte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen.

Die Infektionsschutzverordnung beinhaltet folgende Änderungen:

Im öffentlichen Raum im Freien wird die Personenzahl in der Zeit zwischen 23 und 6 Uhr auf fünf gleichzeitig anwesende Personen aus unterschiedlichen Haushalten oder Personen aus zwei Haushalten beschränkt.

Private Veranstaltungen und private Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen mit mehr als zehn Personen sind verboten.

Verkaufsstellen im Sinne des Berliner Ladenöffnungsgesetzes sind in dieser Zeit zu schließen, Tankstellen dürfen während dieser Zeit Ersatzteile für Kraftfahrzeuge, soweit dies für die Erhaltung oder Wiederherstellung der Fahrbereitschaft notwendig ist, sowie Betriebsstoffe anbieten.

Apotheken dürfen während dieser Zeit Arzneimittel abgeben und apothekenübliche Waren abgeben.

Die geänderte Infektionsschutzverordnung tritt einen Tag nach der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Berlin (am Samstag, den 10. Oktober 2020) in Kraft. Sie finden diese dann auf: berlin.de/corona/

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Offizieller Start für KunstRaum in der Künstlerkolonie Berlin

Das künstlerische und kulturelle Leben in der historisch bedeutsamen Wohnsiedlung Berliner Künstlerkolonie in Wilmersdorf ist reich und vielfältig. Was den Bewohnerinnen und Bewohnern aber bisher fehlte, war ein eigener Raum, der für öffentliche Darbietungen, Ausstellungen und Zusammentreffen genutzt werden kann. An der Adresse Breitenbachplatz 1 in den Kolonnaden der Anlage und in direkter Nachbarschaft der „Läden der Künstlerkolonie“ stellt Vonovia nun dauerhaft einen frisch renovierten Raum für vielfältige kulturelle Nutzungen zur Verfügung. Der als „KunstRaum“ getaufte Ort wurde von Bewohnern und kuratiert vom Verein KünstlerKolonie Berlin e.V. bereits in den letzten Monaten intensiv genutzt. Der Tag des offenen Denkmals, bei dem am 13. September 2020 Rundgänge durch die gesamte Künstlerkolonie angeboten werden, stellt nun auch den offiziellen Startschuss für den „KunstRaum“ als Begegnungsort für die Öffentlichkeit dar. Aktuell stellt dort die Künstlerin Sabrin Zaher Gemälde aus, die während des Corona-Lockdowns entstanden sind.

 

„Der KunstRaum am Breitenbachplatz basiert auf einer Idee, die zusammen mit dem Verein Künstlerkolonie e.V. entstanden ist. Dadurch soll die Siedlung lebendiger werden, was im Sinne der Ursprungsidee ist. Auch von Seiten vieler Mieter wurde uns als Vonovia immer wieder der Wunsch entgegengebracht, einen Ort der Begegnung in der Künstlerkolonie zu schaffen, der ganz vielseitig einsetzbar ist, sei es für Ausstellungen, Lesungen, kleine Konzerte, Filmvorführungen oder einfach nur für ein Zusammentreffen und den künstlerischen Austausch“, sagt Jennifer Mathwig, Regionalleiterin Berlin-Mitte bei Vonovia.

 

Christian Sekula, Vorstand des Vereins Künstlerkolonie Berlin e.V. sagt: „Ein interkultureller Treffpunkt für den Kiez um den Breitenbachplatz und Platz für neue künstlerische Kreativität. Ganz in der Tradition der 1927 gegründeten Künstlerkolonie in Berlin Wilmersdorf.“

 

Die erste große Ausstellung mit Bezug zur Gründungsgeschichte der Künstlerkolonie widmet sich ab Mitte September den beiden Erstbewohnern Claire Philipp-Tellier und Geno Ohlischlaeger. Die Malerin und der Komponist zogen 1927 bzw. 1928 noch während der Bauphase in die Künstlerkolonie ein. Die Ausstellung öffnet am 16. September 2020 um 16 Uhr im Beisein der Tochter des Künstlerpaares. Die festen Ausstellungszeiten danach sind immer Mittwochs von 16 bis 19 Uhr.

 

Die geführten Rundgänge durch die Künstlerkolonie im Rahmen des „Tags des offenen Denkmals“ finden am 13. September 2020 um 11 und 14 Uhr statt. Treffpunkt ist das Lateinamerika-Institut in der Rüdesheimer Straße 54.

 

Genauere Informationen zum Veranstaltungsprogramm und zu den Führungen sind unter https://kueko-berlin.de/ zu finden.

 

 

Über Vonovia als Eigentümer der Wohnsiedlung Berliner Künstlerkolonie

 

Vonovia ist seit Mitte der 1990er-Jahre Besitzer der Künstlerkolonie mit insgesamt 551 Wohnungen im Altbau und 138 Einheiten im Neubau. Mit der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA) und dem Verein Künstlerkolonie e.V. steht Vonovia in regelmäßigem Austausch und ist sich der hohen Verantwortung für diese über die Grenzen Berlins hinaus bedeutsame Wohnhausanlage bewusst. Frei werdende Wohnungen werden vorab der GDBA bei gedeckelter Miete für GDBA-Mitglieder angeboten. Gemeinsam wird das Ziel verfolgt, bei Neuvermietung mehr als 80% der Wohnungen in der Künstlerkolonie mit Künstlern und künstlerisch tätigen Menschen zu belegen. Vonovia sieht sich verpflichtet, aktiv den Zuzug auch von jüngeren Künstlern zu fördern. Damit soll das traditionsreiche künstlerische Flair mit Bewohnern, die an Bühnen und literarisch tätig sind, erneuert und der besondere Charakter der Künstlerkolonie erhalten werden. Vonovia verfolgt in der Künstlerkolonie ein langfristiges Engagement, das durch Partnerschaft mit den Bewohnern und Institutionen geprägt ist.

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Tagesspiegel-Kiezhelfer werden und die Künstlerkolonie unterstützen

Zur Unterstützung auf das Bild klicken

 

Das Online-Portal Tagesspiegel Kiezhelfer unterstützt Kiez-Orte, die von der Coronavirus-Krise bedroht sind – mit Ihrer Hilfe. Jetzt Gutscheine erwerben.

Was einer Stadt wie Berlin fehlt, merkt man erst, wenn man kaum mehr in ihr unterwegs sein kann. Was einem selbst fehlt, spürt man dann, wenn man seinen eigenen Kiez nicht mehr entdecken kann. Das Leben selbst in einer Metropole von Welt lebt von der Begegnung im Lokalen, vom Schwätzchen im Laden an der Ecke, vom Treffen im altbekannten Café oder im neu eröffneten Restaurant.

All diese liebgewonnenen Orte des Miteinanders haben nun geschlossen – und brauchen trotzdem in diesen Tagen unsere und Ihre Unterstützung, um nach der Coronavirus-Krise wieder öffnen zu können. Deshalb bauen wir ein neues Online-Portal auf: „Tagesspiegel Kiezhelfer“. Damit Berlins Kieze die Krise gut meistern.

Auf der Internetseite www.tagesspiegel.de/kiezhelfer können Sie künftig Gutscheine erwerben und damit Ihren Lieblingsorten in der Stadt helfen – um später dort einzukehren oder einzukaufen.

Wir danken allen Mitglieder, Nachbarn und Freunden für Ihre Unterstützung.

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Wie wir leben und was wir brauchen – So geht es Kindern und Jugendlichen in Deutschland

Die Bertelsmann Stiftung hat die Ergebnisse der Studie Children’s Worlds+ in einer Broschüre kurz und einfach erklärt. Für die Studie hat die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit Sabine Andresen und ihrem Team von der Goethe-Universität Frankfurt rund 3.500 Kinder und Jugendliche in ganz Deutschland zu ihrem Leben, ihren Bedarfen sowie ihren Sorgen und Ängsten befragt. Zudem wurden 24 Gruppendiskussionen mit jungen Menschen geführt. Die Broschüre soll vor allem Kindern und Jugendlichen einen schnellen und gut verständlichen Einblick in die Ergebnisse der Befragung geben.

Lesenswert !

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So geht es Kindern und Jugendlichen in Deutschland

© Bertelsmann Stiftung 2020

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Corona-Hotlines des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf

Neben der Berliner Hotline unter der Rufnummer 030 / 90 28 28 28 hat das Bezirksamt fünf spezifische Corona-Hotlines ins Leben gerufen, an die sich die Bürgerinnen und Bürger in Charlottenburg-Wilmersdorf wenden können.

 

    1. Bei Fragen zu bezirklichen Verdachtsfällen und Infizierungen mit dem Coronavirus erreichen Sie die Hotline des Gesundheitsamtes montags bis freitags zwischen 08.00 und 17.00 Uhr unter der Rufnummer 030 / 90 29 16662. Die Hotline steht Ihnen innerhalb der Sprechzeiten bei Fragen auch auf Englisch, Französisch, Arabisch und Kurdisch zur Verfügung. Auf Russisch und Ukrainisch erreichen Sie die Hotline werktags in der Zeit von 09.00 bis 13.30 Uhr.

 

    1. Wenn Sie eine ärztliche oder zahnärztliche Praxis in Charlottenburg-Wilmersdorf betreiben und beispielsweise Fragen zur Praxisgestaltung haben oder Mitarbeitende COVID19-positiv bzw. Kontaktpersonen sind, können Sie sich montags bis freitags zwischen 10.00 und 15.00 Uhr an die Hotline unter der Rufnummer 030 / 90 29 16274 wenden.

      Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine Fragen zu Schutzkleidung beantworten können.

      Informationen dazu finden Sie auf der Seite
      https://www.kbv.de/html/coronavirus.php.

 

    1. Sofern es sich um nicht medizinische Fragestellungen handelt, steht Ihnen montags bis freitags zwischen 09.00 und 15.00 Uhr eine Hotline unter der Rufnummer 030 / 90 29 12323 zur Verfügung. Hierunter fallen beispielsweise Fragen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bzw. Gewerbetreibenden, insbesondere auch zu Fördermöglichkeiten.

 

    1. Bei Fragen zur vom Senat erlassenen Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin sowie deren Auslegung, insbesondere auch in Bezug auf die Öffnungsmöglichkeiten im Einzelhandel, wenden Sie sich bitte an die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) des Ordnungsamtes unter der Rufnummer 030 / 90 29 29000.

 

  1. Darüber hinaus haben die durch das Integrationsbüro des Bezirks finanzierten Begegnungszentren in Zusammenarbeit mit vielen weiteren sozialen Akteuren, Initiativen und Kirchengemeinden eine zentrale Anlaufstelle ins Leben gerufen, damit in den Nachbarschaften einander geholfen werden kann.

    Sie erreichen die Anlaufstelle telefonisch unter der Rufnummer 030 / 90 29 14970. Weitere Informationen finden Sie hierzu auch in unserer Pressemittelung “Charlottenburg-Wilmersdorf hält zusammen – Nachbarschaftsunterstützung in Zeiten von Corona” vom 24.03.2020.

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Initiativen zentralisieren Nachbarschaftshilfe für Risikogruppen in Berliner Woche

Gabriele Weber ist eine Leseratte. Weil sie wegen der Corona-Krise gerade lieber zuhause bleibt und nicht immer Lust hat, ihre Bücher ein zweites Mal zu lesen, sorgt Christian Sekula, Nachbar und Pressesprecher des Vereins Künstlerkolonie Wilmersdorf, für Nachschub. Foto: Matthias Vogel

 

Die Corona-Krise ist schlimm, hat aber auch positive Auswirkungen. Die Menschen solidarisieren sich, rücken enger zusammen. In Wilmersdorf findet die Nachbarschaftshilfe der Künstlerkolonie gerade große Resonanz. Nicht nur im Kiez, sondern im ganzen Bezirk.

Christian Sekula hat Freunde in Italien und Frankreich. Deren Schilderungen bezüglich der Situation vor Ort aufgrund der Corona-Pandemie machten ihm klar: Die Risikogruppe der älteren Menschen und Kranken in der Künstlerkolonie muss vor dem Virus geschützt werden. Am 15. März gesagt, einen Tag später getan: Seither laufen beim Pressesprecher der Künstlerkolonie Wilmersdorf die Fäden telefonisch zusammen. Wer braucht Hilfe, wer kann helfen? Sekula vermittelt. 40 Nachbarn, Familien und Freunde haben sich bisher angeboten, die Älteren des Viertels dabei zu unterstützen, möglichst wenig Kontakt zu anderen Menschen zu haben. Sie übernehmen die Einkäufe von Lebensmitteln oder holen Medikamente aus der Apotheke. „Wir sind von der Resonanz überwältigt“, sagt Sekula.

Und auch von den Wellen, die seine Initiative schlägt: „Mittlerweile haben sich die Mieter der einzelnen Häuser zusammengetan, um ihren Senioren zu helfen. In jedem Flur hängt der Zettel mit unserer Nummer. Aber die rufen kaum noch an bei uns, sondern organisieren alles selber. Das ist großartig, die Menschen reden viel miteinander“, berichtet er begeistert. Und es kam noch besser.

Unter der Überschrift „Nachbarschaftshilfe in Zeiten von Corona“ haben jetzt unter der Ägide der Künstlerkolonie und des Vereins Nachbarschafft ein Dutzend Begegnungszentren, Kirchengemeinden und Kiezinitiativen in Charlottenburg-Wilmersdorf eine zentrale Anlaufstelle ins Leben gerufen, damit sich Nachbarschaften in Zeiten der zunehmenden Isolation nach dem gleichen Prinzip unterstützen können. Über ein Online-Formular auf den Webseiten der beteiligten Organisationen, auf der Homepage willkommenim-westend.de/nachbarschaftshilfeoder unter der Rufnummer 0157/33 17 92 36 kann eine Hilfeanfrage oder ein Hilfeangebot registriert werden. Mit an Bord sind etwa die Kirchengemeinde Neu Westend, die Interkulturanstalten Westend (Ulme 35), „Willkommen im Westend“, die evangelische Auenkirche, die Vereine Kiezbündnis Klausenerplatz und Divan sowie “charlottenburg-hilft”. Die lokalen Initiativen wollen die Hilfegesuche zielgenau vermitteln und dadurch Menschen ermutigen, das Angebot auch zu nutzen.

Christian Sekula dreht im Schatten dieses Erfolges schon an der nächsten Schraube. Online-Lesungen von Literaten aus den Reihen der Künstlerkolonie sollen die Einsamkeit der in Isolation lebenden Mitbürger lindern. Täglich sollen Beiträge ins Netz gestellt werden, der erste am Montag, 23. März.. „Die Menschen sehen das bekannte Gesicht eines Nachbarn und hören zu. Das schafft soziale Nähe und baut Ängste ab“, ist Sekula überzeugt. Den Anfang wird Sigrun Casper machen, Autorin mehrerer Romane. Fünf weitere Protagonisten aus dem Kiez konnte Sekula bereits gewinnen. Wer aus der Nachbarschaft der Künstlerkolonie auch gerne aus seinen Büchern, Texten oder anderen Publikationen etwas vorlesen und damit zum Gelingen des virtuellen kulturellen Treffpunktes beisteuern möchte, kann sich unter den gleichen Telefonnummern melden, wie Helfer und Hilfesuchende: Telefon: 0178/198 66 38 oder Telefon: 23 56 23 76.

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Meinungsäußerungsfreiheit – Neuerscheinung AUS POLITIK UND ZEITGESCHICHTE

Freie Rede

Die Meinungsäußerungsfreiheit ist für die demokratische Willensbildung unerlässlich und genießt in Deutschland weitreichenden Schutz. Wie verhält sich dieses Grundrecht zu Hate Speech und Political Correctness?

Sich frei äußern und die eigene Meinung öffentlich verbreiten zu können, ist für freiheitliche demokratische Gesellschaften unerlässlich: Der ungehinderte Austausch konkurrierender Argumente und Sichtweisen ermöglicht politischen Wettbewerb und ist eine wesentliche Voraussetzung für die demokratische Willensbildung. Entsprechend weitreichend ist der Schutz, den die Meinungsäußerungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz genießt.

Angesichts der on- wie offline zu beobachtenden sprachlichen Enthemmung und vermehrten Hassrede werden die Grenzen der freien Rede gerade vielfach ausgetestet und von Gerichten zum Teil neu definiert. Zugleich wird “politisch korrekter” Sprachgebrauch von einem nennenswerten Bevölkerungsanteil offenbar als Einschränkung der freien Rede empfunden.

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