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Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:
Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 2. November und sind bis zum 30. November 2020 befristet.
Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende Änderungen:
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Vielen Dank an Sabine Kotzur und Heike Falkenberg für den amüsanten und sehr unterhaltsamen Abend im KunstRaum der Künstlerkolonie Berlin.
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„Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.“
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Feierliche Gebindeniederlegung am 24. Oktober 2020 vor dem Rathaus Schöneberg
Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Freiheitsglocke fand heute eine feierliche Gebindeniederlegung an der Freitreppe des Rathaus Schönebergs vor der Gedenktafel der Freiheitsglocke statt. Teilnehmende waren der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller, die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, der Bezirksverordnetenvorsteher Tempelhof-Schönebergs Stefan Böltes, der Präsident des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland, die US-Geschäftsträgerin Robin S. Quinville, der Verteidigungsattaché der Britischen Botschaft Brigadegeneral Jason Rhodes, sowie die Erste Botschaftsrätin der Französischen Botschaft, Frau Sylvie Massière.
Bezirksbürgermeisterin Schöttler erinnert sich:
Ich bin in Schöneberg aufgewachsen und mit dem Klang der Glocke sehr vertraut. Das Glockengeläut und der Freiheitsschwur um 12:00 Uhr im RIAS Berlin sind mir noch gut in Erinnerung. Der Ruf nach Freiheit, Frieden und der Aufforderung der Tyrannei Widerstand zu leisten, das hat mich politisch geprägt. Der Freiheitsschwur hat nichts von seiner Aktualität verloren.
Am 24. Oktober 1950, dem Tag der Vereinten Nationen, wurde die Berliner Freiheitsglocke im Beisein von 400.000 Bürger_innen im Turm des Rathaus Schönebergs installiert und läutete um 12:00 Uhr das erste Mal. Zu diesem Zeitpunkt hatte die über 10.000 kg schwere Glocke bereits eine medienwirksame Reise durch die USA hinter sich, den “Kreuzzug für die Freiheit”, in dessen Zuge mit den “Freedom Scrolls” Millionen von Unterschriften und Spenden gesammelt wurden. Gegossen wurde sie zuvor von der in London ansässigen Firma Gillett & Johnston. Sie wurde nach dem Vorbild der US-amerikanischen Liberty Bell gefertigt und trägt als Inschrift ein Zitat Abraham Lincolns aus seiner Gettysburg Rede:
That this world under God shall have a new birth of freedom.
Möge diese Welt mit Gottes Hilfe eine Wiedergeburt der Freiheit erleben.
Besonders in der Hochphase des Kalten Krieges symbolisierte die Freiheitsglocke das Streben der Berliner_innen nach Demokratie und Freiheit, die Unantastbarkeit und Würde jedes einzelnen Menschen insbesondere in Angesicht von Krieg und Tyrannei, sowie die herausragende Solidarität der USA zum damaligen West-Berlin.
Die welt- und stadtgeschichtliche Bedeutung der Berliner Freiheitsglocke sollte in einem Festakt anlässlich ihres 70-jährigen Bestehens gewürdigt werden. Dieser wurde jedoch aufgrund der aktuellen COVID-19-Pandemie auf das nächste Jahr verschoben.
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Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:
Senat beschließt Siebte Änderung der Infektionsschutzverordnung
Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die siebte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen.
Die Infektionsschutzverordnung beinhaltet folgende Änderungen:
Im öffentlichen Raum im Freien wird die Personenzahl in der Zeit zwischen 23 und 6 Uhr auf fünf gleichzeitig anwesende Personen aus unterschiedlichen Haushalten oder Personen aus zwei Haushalten beschränkt.
Private Veranstaltungen und private Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen mit mehr als zehn Personen sind verboten.
Verkaufsstellen im Sinne des Berliner Ladenöffnungsgesetzes sind in dieser Zeit zu schließen, Tankstellen dürfen während dieser Zeit Ersatzteile für Kraftfahrzeuge, soweit dies für die Erhaltung oder Wiederherstellung der Fahrbereitschaft notwendig ist, sowie Betriebsstoffe anbieten.
Apotheken dürfen während dieser Zeit Arzneimittel abgeben und apothekenübliche Waren abgeben.
Die geänderte Infektionsschutzverordnung tritt einen Tag nach der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Berlin (am Samstag, den 10. Oktober 2020) in Kraft. Sie finden diese dann auf: berlin.de/corona/
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Seine neue Sonderausstellung “Wohnverhältnisse” zeigt das Museum Charlottenburg-Wilmersdorf ab Freitag, 2. Oktober. Die Ausstellung veranschaulicht, wie sich die Wohnverhältnisse in den einstmals selbstständigen Städte Charlottenburg und Wilmersdorf vor der Gründung Groß-Berlins zu Anfang des 20. Jahrhunderts entwickelten und welche Antworten auf die drängende „Wohnungsfrage“ gefunden wurden.
Am 1. Oktober 1920 trat das mit knapper Mehrheit beschlossene „Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin“ in Kraft. Es entstand Berlin in seinen heutigen Grenzen. Aus der Eingemeindung gingen die Städte Charlottenburg und Wilmersdorf als Bezirke hervor. Bereits in den Jahrzehnten zuvor hatte sich ein Metropolenraum entwickelt, den soziale Unterschiede prägten. Die „Wohnungsfrage“ war eine der drängendsten Herausforderungen im großstädtischen Zusammenleben.
Bereits um 1900 forderten deshalb Reformbewegungen und Sozialpolitiker Veränderungen.
Die Ausstellung gibt Einblicke in die rasante Entwicklung, die Charlottenburg und Wilmersdorf im Zusammenspiel mit dem Bauwesen und Terraingesellschaften nahmen, und stellt Reformideen dieser Zeit vor. Die Anfänge kommunaler Wohnungspolitik in Charlottenburg, die die Gründung eines Wohnungsamtes und die Errichtung des Ledigenheims an der Danckelmannstraße als Maßnahmen wählte, werden in den Blick genommen. Dabei zeigen die Positionen, Maßnahmen und Bauten in dieser Ausstellung: Ging es um “Wohnverhältnisse”, wurde auch soziale Ungleichheit in der Industriegesellschaft, kommunale Verantwortung für die Gesundheit der Bevölkerung und die Stellung von Frauen im öffentlichen Leben verhandelt.
Bauten und Siedlungen, deren Entstehung die Ausstellung thematisiert, prägen bis heute das Stadtbild des Bezirks. Die Villa Oppenheim als Standort des Museums bildet einen Ausgangspunkt der Ausstellung: Einerseits forderten gerade die widrigen Wohnbedingungen im nahen Schlossviertel politisches Handeln der Kommune heraus. Andererseits war es die wachsende Stadt der „Mietskasernen“, die für die Familie Oppenheim den Ausschlag gab, den Charlottenburg Sommersitz aufzugeben und die Gebäude 1911 an die Stadt Charlottenburg zu verkaufen.
Begleitend zur Ausstellung werden thematische Streifzüge durch den Bezirk, Führungen durch die Ausstellung und Programme für Kinder und Familien angeboten.
Die Ausstellung ist Teil eines Kooperationsprojekts der Berliner Bezirksmuseen und des Stadtmuseums Berlin. Weitere Informationen gibt es unter www.grossesb.berlin
Museum Charlottenburg-Wilmersdorf in der Villa Oppenheim
Schloßstraße 55 / Otto-Grüneberg-Weg
14059 Berlin
Tel.: 030 9029 24106
Email: museum@charlottenburg-wilmersdorf.de
Öffnungszeiten Dienstag bis Freitag 10–17 Uhr
Samstag, Sonntag und Feiertage 11–17 Uhr
Eintritt frei. Zugang barrierefrei
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Am 24.8.2020 fand der 5. Runde Tisch zum Thema “Mieten und Wohnen” mit Bezirksbürgermeister Naumann, stellvertretendem Bezirksbürgermeister Herz und Bezirksstadtrat Schruoffeneger und Vertreter*innen der bezirklichen Mieter*innen-Initiativen statt.
Hierbei ging es u.a. um folgende Themen:
1. Zweckentfremdung:
Herr Herz erläutert, dass Wohnraum nur mit Genehmigung des Bezirksamtes zu anderem als zu Wohnzwecken genutzt werden darf. Hierbei richte sich das Bezirksamt nach den jeweiligen Ausführungsvorschriften. Ersatzwohnraum müsse im gleichen Bezirk geschaffen werden. Insgesamt seien ca. 4000 Bürgerhinweise als Meldungen zum Thema Zweckentfremdung beim Bezirksamt eingegangen. Über 5000 Amtsverfahren seien zum Thema eingeleitet worden. Zu konkreten Fällen kann das Bezirksamt Nicht-Betroffenen keine Auskunft geben. Zur Schaffung von mehr Transparenz schlägt Herr Herz die Erstellung einer interaktiven Karte auf Landesebene vor. Dieser Vorschlag wird von den Mieter*innen begrüßt.
2. Gründung einer Stiftung:
Hierzu gibt es bereits einen Bezirksamtsbeschluss. Von einer Arbeitsfähigkeit der Stiftung bis zum Ende des Jahres wird derzeit ausgegangen.
3. Personalplanung:
Bezirksstadtrat Schruoffeneger erläutert die Personalplanung in Bezug auf eine zu schaffende Transparenzstelle für Bauvorhaben, die Milieuschutzgebiete, altersbedingtes Ausscheiden sowie Wechsel von Personal zu anderen Behörden auf Landes- und Bundesebene.
4. Milieuschutz:
Derzeit starten/laufen Haushaltsbefragungen in 5 Bereichen/Gebieten. In Bezug auf den neu zu gründenden Milieuschutzbeirat gibt es bereits einen BVV-Beschluss. Der Milieuschutzbeirat wird im Oktober eingeladen. Die juristische Begründung für die Gebiete Schlossstraße und Amtsgerichtsplatz werde derzeit durch das Bezirksamt erarbeitet und zeitnah an die Senatsverwaltung versandt. Eine Antwort der Senatsverwaltung wird für Oktober erwartet.
Anmerkung: Interessenten für den in Gründung befindlichen Milieuschutzbeirat können sich bis zum 31.10.2020 bewerben. Nähere Informationen findet ihr hier.
5. Neubaupotentiale im Bezirk:
Zu diesem Thema werden verschiedene Vorschläge, wie z.B. Überbauung von Supermärkten oder Parkplätzen oder die Verlegung von gewerblich genutzten Flächen, die mitten in Wohngebieten liegen, erörtert.
6.Werbeplanen an Wohngebäuden:
Bei Baugenehmigungen müssen Werbeplanen für 6 Monate genehmigt werden (Ausnahme: bei einem Denkmal). Wird eine Plane, auch eine schwarze, als Baustellenschutz angebracht, hat das Bezirksamt keine Einflussmöglichkeit. Hier sind nur individualrechtliche Schritte wie z.B. Mietminderung möglich.
Der nächste Runde Tisch “Mieten und Wohnen” wird im November stattfinden.
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Über 300 Geschichts- und Kunstinteressierte nahmen heute an den
Rundgängen in kleinen Gruppen durch die Künstlerkolonie Berlin teil.
Schöne Begegnungen bei Spätsommerlichem Wetter.


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