Alle 41 Parteien und politischen Vereinigungen haben wieder die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet.
Jetzt sind Sie an der Reihe: Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien.
Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot der
Bundeszentrale für politische Bildung über Wahlen und Politik.
Am „Muttertag“ dem 12. Mai um 11 Uhr findet der nächste Kiez-Spazierigang statt.
Der Rundgang führt wieder durch die historische Künstlerkolonie, die dieses Jahr 91 Jahre alt wurde und endet dieses Mal auf dem Künstlerfriedhof in der Stubenrauchstrasse mit dem Besuch der letzten Ruhestätte von Marlene Dietrich.
Treffpunkt ist wie immer der nördliche Ausgang des U-Bahnhofs Breitenbachplatz auf der Mittelinsel vor dem Lateinamerika-Institut Neben vielen Informationen zur Geschichte der Berliner Künstlerkolonie und deren berühmten ehemaligen Bewohnern werden auch wieder viele Informationen zu den Gebäuden, der GDBA, zu aktuellen Bewohnern und der aktuellen Situation der Berliner Künstlerkolonie vermittelt.
Führen wird den Rundgang wieder der bekannte Berlin Stadtführer Walter Kreipe.
Erwachsene: 8,00 €, Schüler und Studenten: 5,00 €
Ihre Berliner Künstlerkolonie
Prof. Alain Chouraqui, Direktor der Gedenkstätte in der alten Ziegelei von Les Milles/ Aix-en Provence, am 20.05.19 um 19.00 Uhr im Institut Français/ Maison de France am Kurfürstendamm.
Der Vortrag wird ins Deutsche übersetzt.
Bewohner der Künstlerkolonie wie Alfred Kantorowicz und Walter Hasenclever wurden 1939 und 1940 in Les Milles als „feindliche Ausländer“ interniert.
Hasenclever nahm sich dort aus Verzweiflung das Leben.
Ein anderer Internierter, Lion Feuchtwanger, bis Ende 1932 wohnhaft in der Mahlerstr. , heute Regerstr, im Grunewald, wurde ebenfalls in Les Milles festgehalten. Er berichtet darüber in seinem Buch „Der Teufel in Frankreich“.
Das Bezirksamt setzt sich per Beschluss für die Rekommunalisierung der Künstlerkolonie ein. Das sagte Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger. Die Senatsverwaltung hat bereits Interesse signalisiert, die rund 700 Wohnungen von der Vonovia zurückkaufen zu wollen.
Damit hätten die Mieter Gehör gefunden, die in dem Viertel zwischen Breitenbachplatz und Laubenheimer Straße wohnen. Denn sie wollen laut Reiner Fischer, Sprecher des Mieterbeirats des Kolonie, nur eines: „weg von Vonovia“. Laut Fischer habe der Vermieter zuletzt die Mieten in mehreren Wohnungen um 50 Euro im Monat erhöht. „Das ist für Menschen mit geringem Einkommen oder einer kleinen Rente eine Menge. Damit hat die Gesellschaft den sozialen Frieden gebrochen.“ Von einer 50-Quadratmeter-Wohnung im Quartier sei ihm berichtet worden, die zu 850 Euro kalt neu vermietet werden soll. „Sie haben eine Wohnung aus einer deutlich besseren Wohngegend zur Vergleichswohnung gemacht und orientieren sich an deren Miete. Das führt zu Mieten, die deutlich über dem Mietspiegel liegen.“
Einst war die Kolonie gebaut worden, um schlecht oder unregelmäßig bezahlten Kreativen bezahlbaren Wohnraum anzubieten. „Sie hat eine kunsthistorische Bedeutung“, sagt Schruoffeneger. „Um sie zu schützen und weil wir mit einem Block von 700 Wohnungen in den Händen einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft den Mietspiegel dauerhaft unten halten könnten, wäre ein Ankauf interessant. Das würde sich auch positiv für die umliegenden Wohnungen auswirken.“ Dass Schruoffeneger sich dafür stark machen will, hatte ihm Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, negativ ausgelegt. Die Vonovia habe keinerlei Verkaufsabsichten geäußert und anstatt den Menschen falsche Hoffnungen zu machen, solle sich der Stadtrat darauf konzentrieren, den Milieuschutz in diesem Quartier voranzutreiben, so Schenker. Als „unverständlich“ bezeichnete der Baustadtrat die Kritik. „Die Linken wollen Deutsche Wohnen & Co enteignen und würden dort jetzt den Milieuschutz bevorzugen? Das passt nicht zusammen.“ Auch wenn die Verkaufsbereitschaft der Vonovia Voraussetzung für einen Ankauf ist, Schruoffeneger glaubt an eine Chance: „Ist doch letztlich immer eine Frage des Preises.“ Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) fände die Idee gar nicht so übel. Das konnte Fischer bestätigen. „Sie hat gesagt, sie wolle mit Vonovia sprechen.“
© Berliner Woche
Die Künstlerkolonie Berlin e.V. wird mit einem Stand am zentralen Veranstaltungsplatz ( R 1 ) vertreten sein und zusammen mit dem Renaissance-Theater ein buntes Programm anbieten. Hierzu zählt eine Theater Besichtigung, eine Autogrammstunde mit Schaupielern und auch ein Kinder Schminken durch die Maskenbildner des Renaissance-Theaters.
Das offizielle Programm finden Sie anliegend.
Armut ist in Deutschland nach wie vor ungleich verteilt. Besonders in den deutschen Großstädten ist die Armutsquote höher als im Bundesdurchschnitt und die Bevölkerung in diesen Städten nimmt Armut verstärkt wahr. Verwaltungschefs der Großstädte geben an, dass sie bereits vielfältige Maßnahmen gegen Armut ergriffen haben.
Die Armutsquote in den deutschen Großstädten liegt auf einem deutlich höheren Niveau als in Deutschland insgesamt. So betrug der Anteil der Sozialleistungsempfänger an der Bevölkerung 2016 deutschlandweit 10,1 Prozent. In den Großstädten, also den Städten über 100.000 Einwohnern, lag er dagegen bei 14,0 Prozent, also knapp vier Prozentpunkte höher.
Die Armutsquote hat sich dabei in den einzelnen Großstädten im Zehn-Jahres-Vergleich unterschiedlich entwickelt: In 37 Kommunen (46 Prozent) ist die Quote der Sozialleistungsempfänger gestiegen, in 27 (34 Prozent) ist sie gesunken und in 16 (20 Prozent) ist sie in etwa gleichgeblieben. Das sind die Ergebnisse unseres Monitors Nachhaltige Kommune, für dessen aktuellen Bericht wir uns mit dem ersten Nachhaltigkeitsziel („Keine Armut“) der 17 Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen beschäftigt haben.
„Nachhaltige Entwicklung ist die große Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Ihr Prinzip setzt voraus, dass wirtschaftliche, soziale und ökologische Belange ausgewogen berücksichtigt werden. Unser Fokus muss dabei auf der Verbesserung der Lebensqualität für alle Menschen liegen. Transparenz ist hierfür der erste Schritt, den wir mit dem neuen SDG-Portal unterstützen“, sagt unser Vorstand Brigitte Mohn.
© Bertelsmann Stiftung 2019
Nach New York ist Berlin der weltweit wichtigste Produktionsstandort für Gegenwartskunst. Viele Künstler arbeiten jedoch unter prekären Bedingungen. Besonders alarmierend: Die durchschnittliche Rentenerwartung liegt bei gerade einmal 357 Euro.
Nur jeder zehnte Künstler in Berlin kann von seiner Arbeit leben. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie des Instituts für Strategieentwicklung (IFSE). Bei 80 Prozent reichen die Einkünfte noch nicht einmal aus, um die Kosten der künstlerischen Arbeit zu decken. „Künstlerische Arbeit ist ein Verlustgeschäft“, sagte Hergen Wöbken vom Institut für Strategieentwicklung, der die repräsentative Studie am Dienstag vorstellte. Kooperationspartner war der Berufsverband Bildender Künstler*innen Berlin.
Noch deutlicher als eine Untersuchung von 2011 zeigt die Studie, dass Frauen die prekäre Lage besonders zu spüren bekommen. So verdienten Künstler durchschnittlich 11.662 Euro im Jahr, Künstlerinnen kamen lediglich auf 8.390 Euro. Auch waren Männer deutlich häufiger in Einzelausstellungen vertreten.
Alarmierend ist Wöbken zufolge auch die durchschnittliche Rentenerwartung von 357 Euro im Monat. 90 Prozent der Künstler könnten später nicht von ihrer Rente leben. Der Sozialforscher schlug vor, nach dem Vorbild von New York einen umfassenden Kulturplan für Berlin zu erstellen. Mit insgesamt rund 8.000 professionellen Künstlern sei die Stadt nach New York der weltweit wichtigste Produktionsstandort für Gegenwartskunst.
© Rundfunk Berlin-Brandenburg
Hans Meyer-Hanno wurde am 3. Juni 1906 in Hannover als Hans Fritz Martin Karl Meyer geboren und war ein vielseitiger Mensch: Maler, Bühnenbildner, Theaterausstatter, Musiker und Sänger, Ukulelespieler, Schlagzeuger, Kabarettist, Bühnen- und Filmschauspieler. Und er war Widerstandskämpfer, was er viele Jahre durch Geschick verbergen konnte. Doch 1944 wurde er verhaftet und am 20. April 1945 ist er in Bautzen erschossen worden.
Seine Künstlernamen setzte er aus dem Nachnamen und seinem Geburtsort zusammen. 1922 begann Meyer-Hanno seine Ausbildung in Berlin, 1923 wurde er in Hannover Theatermaler. Von 1925–1928 arbeitete er als Vorstand des Malsaales am Reußischen Theater in Gera. Danach trat er in den Kabaretts „Die Katakombe“ und „Larifari“ auf.
Meyer-Hanno war Mitglied der KPD. Von 1931 bis 1933 gehörte er dem Theaterkollektiv „Truppe 31“ an. Nach 1933 übernahm er etliche kleine Rollen in verschiedenen Unterhaltungsfilmen, er spielte vor allem Berliner Typen wie Schupos oder Gauner. Gelegentlich trat er, vermutlich um sich zu tarnen, auch in NS-Propagandafilmen auf. Gleichzeitig war er Synchronsprecher und blieb Bühnenschauspieler im Komödienhaus, an der Komischen Oper und am Schillertheater.
Hans-Meyer-Hanno war mit der jüdischen Pianistin und Klavierlehrerin Irene Meyer-Hanno (1899–1983), geborene Sager, verheiratet, sie wohnten in der „Künstlerkolonie“ am damaligen Laubenheimer Platz in Wilmersdorf http://www.berlin.de/ba-charlottenb…. Er führte ein Doppelleben: als überzeugter Kommunist nahm er im Umfeld der „Roten Kapelle“ aktiv und unbeirrt am Widerstand gegen das NS-Regime teil.
Nach Angaben seines 1932 geborenen Sohnes Andreas, der als „halbjüdisch“ 1942 vom Schulbesuch ausgeschlossen worden war, ist Hans Meyer-Hanno kurz nach dem Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 während eines Urlaubs auf einem Bauernhof in Österreich verhaftet worden. Sein Name stand auf einer Liste von Beziehern illegaler Flugblätter, die ein Spitzel der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) zuspielte. Er konnte zwar versichern, dass er nicht selbst Flugblätter hergestellt habe, trotzdem verurteilte ihn der Volksgerichtshofwegen des konstruierten Vorwurfs „Nichtanzeige eines kommunistischen Unternehmens“ am 4. Oktober 1944 zu drei Jahren Gefängnis, die er in Bautzen zu verbüßen hatte. Hier musste er sich mit anderen Gefangenen für den „Volkssturm“ als letztes Aufgebot gegen die Rote Armee rekrutieren lassen. Er war zum Ausheben von Schützengräben eingeteilt und wurde am 30. April 1945 erschossen – 18 Tage vor der Befreiung Deutschlands von der Hitler-Diktatur. Die genauen Umstände seines Todes sind nicht bekannt und werden von verschiedenen Quellen unterschiedlich dargestellt.
Seine Frau Irene Meyer-Hanno überlebte ihn um 38 Jahre. Der Sohn Andreas Meyer-Hanno wurde ein bekannter Opernregisseur und Hochschullehrer, er starb 2006 in Frankfurt a.M.
Zum 100. Jahrestag des Sturms auf die Bastille trafen sich am 14. Juli 1889 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten produzierten, wie auf Kongressen auch damals schon üblich, eine Menge bedruckten Papiers, darunter eine Resolution des Franzosen Raymond Felix Lavigne, in der es hieß:
„Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale Manifestation zu organisieren, und zwar dergestalt, dass gleichzeitig in allen Städten an einem bestimmten Tage die Arbeiter an die öffentlichen Gewalten die Forderung richten, den Arbeitstag auf acht Stunden festzusetzen (…). In Anbetracht der Tatsache, dass eine solche Kundgebung bereits von dem amerikanischen Arbeiterbund (…) für den 1. Mai 1890 beschlossen worden ist, wird dieser Zeitpunkt als Tag der internationalen Kundgebung angenommen.“
Zunächst war keine Rede von einer Wiederholung oder gar einer Institutionalisierung als Feiertag. Es schien aber wie ein stillschweigendes Übereinkommen, dass die Arbeiterbewegungen der meisten Länder davon gleichwohl ausgingen. Wieso entschieden sich die amerikanischen Gewerkschaften für den 1. Mai?
Die Vorgeschichte begann zum Ende des Bürgerkriegs 1865, als die amerikanischen Gewerkschaften erstmals die Forderung nach der Einführung des Acht-Stunden-Tags erhoben. Bis in die 1860er Jahre galten in den meisten US-Betrieben Arbeitszeiten von elf bis 13 Stunden, erst dann konnten sie den Zehn-Stunden-Tag als Regelarbeitszeit durchsetzen. Es sollten weitere beinahe zwanzig Jahre vergehen, bis sie 1884 die allgemeine und verbindliche Durchsetzung einer täglich achtstündigen Arbeitszeit in Angriff nahmen. Sie beschlossen, am 1. Mai 1886 dafür einen mehrtägigen Generalstreik zu führen. Noch stand nicht der Termin, sondern die Forderung im Mittelpunkt.
Der Grund für die Terminwahl war ein völlig banaler und wenig zur Mythenbildung geeignet: Der 1. Mai galt in den USA traditionell als „Moving day“, als Stichtag für den Abschluss oder die Aufhebung von Verträgen, häufig verbunden mit Arbeitsplatz- und Wohnungswechsel. Der Acht- Stunden-Tag sollte in die neuen Verträge aufgenommen werden. Dafür traten am 1. Mai 1886 rund 400.000 Beschäftigte aus 11.000 Betrieben der USA in den Streik, aber nur für 20.000 Arbeiter konnte der Achtstundentag wirklich durchgesetzt werden. Diesen bescheidenen Erfolg überschatteten die Ereignisse in Chicago. Die Kundgebung am dortigen Haymarket endete in einem Desaster. Nach Darstellung der Polizei warfen Anarchisten eine Bombe auf die anwesenden Beamten, der sieben Polizisten zum Opfer fielen. Vier anarchistische Arbeiterführer wurden, obwohl keine Beteiligung am Anschlag nachgewiesen werden konnte, zum Tode verurteilt und gehenkt.
Der blutige Vorfall konnte den Kampf für den Acht-Stunden-Tag nur vorübergehend unterbrechen. Im Dezember 1888 erklärten die in St. Louis versammelten Gewerkschaftsdelegierten, unter ihnen zahlreiche deutschstämmige Einwanderer, am 1. Mai 1890 erneut Streiks und Kundgebungen durchzuführen. Die Bewegung war nicht auf die USA begrenzt, im selben Jahr forderten zum Beispiel auch die französischen Gewerkschaften die Einführung des Acht-Stunden-Tags.
Der Beschluss des Pariser Kongresses, den Kampf um den Acht-Stunden-Tag als internationale Aktion zu führen, fiel mitten in die größte Streikwelle hinein, die das Deutsche Reich bis dahin erlebt hatte. Bis Dezember 1889 hatten 18 Gewerkschaften ihre Absicht erklärt, am kommenden 1. Mai zu streiken. Diese Erklärungen waren nicht unumstritten. Im Kaiserreich war die Streikneigung verglichen mit anderen Ländern eher gering. Das hatte nicht nur mit der Schwäche der Gewerkschaften oder dem kühleren Temperament des deutschen Michels zu tun. Als die Maifeier vorbereitet wurde, galt in Deutschland noch das Sozialistengesetz. Die sozialdemokratische Partei, der viele Gewerkschafter nahe standen, war zwar zu den Reichstagswahlen zugelassen, aber als Organisation verboten. Während der Vorsitzende August Bebel im Reichstag Reden hielt, musste die Parteizeitung Vorwärts in Schweizer Käse verpackt über die Grenze geschmuggelt werden.
Die Unternehmerverbände drohten für den Fall von Streiks am 1. Mai mit Aussperrungen, Entlassungen und Schwarzen Listen. Wer darauf geriet, brauchte sich in seiner Gegend um Arbeit nicht mehr zu bemühen. Nur wenige Unternehmer, wie der Fabrikant Heinrich Freese oder Ernst Abbe (Zeiss Jena), der 1900 den 1. Mai als bezahlten (zunächst halben) Feiertag einführte, waren um sozialen Ausgleich und Deeskalation des Klassenkonflikts bemüht. Sie nahmen es mit der Arbeitsruhe am 1. Mai nicht so genau oder feierten gar mit.
Trotz drohender Sanktionen beteiligten sich am 1. Mai 1890 in Deutschland etwa 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter an Streiks, Demonstrationen und sogenannten „Maispaziergängen“. Die regionalen Schwerpunkte bildeten Berlin und Dresden, aber auch Hamburg, wo es zu einem besonders erbitterten Arbeitskampf mit zeitweise 20.000 Beteiligten kam. Die Auseinandersetzungen zogen sich dort bis in den Spätsommer hin. Das war nur deshalb möglich, weil die Gewerkschaften die Aktionen an allen anderen Orten nach und nach aufgaben, um sich auf Hamburg konzentrieren zu können.
Es gelang ihnen zwar, das Koalitionsrecht zu sichern. Die im internationalen Vergleich bescheidene Forderung nach einem Neun-Stunden-Tag ließ sich jedoch nicht durchsetzen. Es blieb, wie in den meisten anderen kapitalistischen Ländern, zunächst bei zehn Stunden als Regelarbeitszeit. Ein „Nebenprodukt“ des Streiks resultierte aber aus der Erfahrung gemeinsamer Aktion. Sie bewog die Vertreter der Gewerkschaften zur Gründung eines Dachverbandes, der noch 1890 als „Generalcommission der Gewerkschaften Deutschlands“ unter Führung Carl Legiens in’s Leben trat: Die Geburtsstunde des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
Die Sozialdemokratische Partei (SPD), gerade wieder zugelassen, beschloss auf ihrem Hallenser Parteitag im Oktober 1890, den 1. Mai als dauerhaften „Feiertag der Arbeiter“ einzuführen. Um der Provokation die Spitze zu nehmen, wollte sie von Arbeitsruhe dort absehen, wo sich ihr Hindernisse in den Weg stellten. Partei und Gewerkschaften machten den Aufruf zum Streik von der wirtschaftlichen Lage des jeweiligen Betriebs abhängig. Wo er nicht möglich war, sollten am ersten Maisonntag Umzüge und Feste im Freien stattfinden.
mit dem Ersten Weltkrieg brach die Sozialistische Internationale auseinander. Die SPD entschied sich wie ihre Schwesterparteien in den meisten anderen Ländern für ihr Vaterland und gegen Lohnbewegungen und Maikundgebungen. Die daraus resultierenden Konflikte zerrütteten die Familienverhältnisse in der Arbeiterbewegung. Auch die deutsche Sozialdemokratie zerbrach. Nach Kriegsende gab es zwei sozialdemokratische und eine kommunistische Partei (KPD), deren Vorläufer, der Spartakusbund, gegen den Krieg auftrat und bereits seit 1916 wieder zu Streiks und Maidemonstrationen aufrief.
Das Schicksal des 1. Mai und des Acht-Stunden-Tags in der Weimarer Republik war so wechselhaft, wie deren Geschichte. Der Rat der Volksbeauftragten, eine seit November 1918 amtierende kommissarische Revolutionsregierung aus SPD und Unabhängiger Sozialdemokratischer Partei (USPD), dekretierte als eine der ersten Amtshandlungen die Arbeitszeitverkürzung auf acht Stunden täglich. Den 1. Mai erklärte die Nationalversammlung im April 1919 zum gesetzlichen Feiertag. Das Gesetz war aber auf den 1. Mai 1919 begrenzt, die spätere Regelung sollte in eine internationale Lösung eingebunden werden und nach Friedensschluss und Verabschiedung der Verfassung erfolgen.
Versuche des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes (ADGB) und der SPD, den Tag der Arbeit über 1919 hinaus als gesetzlichen Feiertag zu sichern, blieben vergeblich. Lediglich in den Ländern Braunschweig, Lübeck, Sachsen und Schaumburg-Lippe hatte er nach 1922 Bestand. Die bürgerlichen Parteien argumentierten, dass der Feiertag einer einzelnen gesellschaftlichen Gruppe nicht allgemein verbindlich für die ganze Gesellschaft sein könnte. Aus diesem Grund hatte die SPD 1919 bei den Verhandlungen in der Nationalversammlung dafür plädiert, aus dem Kampftag des Proletariats einen allgemeinen Volksfeiertag zu machen, um, so Reichsminister Eduard David (SPD), ihren Willen zur Klassenversöhnung zu dokumentieren. Viele Unternehmer begriffen Maifeiern aber nach wie vor als Provokation. So fielen die klassenkämpferischen Parolen im „Arbeitgeber“, dem Zentralorgan der Unternehmerverbände, auf fruchtbaren Boden: „Auch in der Republik gilt der 1. Mai der Propaganda des Umsturzes, der Beseitigung des Privateigentums und der Errichtung der proletarischen Diktatur. Gleichgültigkeit gegenüber der Maifeier bedeutet Kapitulation vor dem Marxismus.“ (zitiert nach Schuster 1991, S. 63.)
In der Arbeiterbewegung selbst war die Frage, ob und wie der 1. Mai zu begehen sei, sehr umstritten. Die christlichen Gewerkschaften, seit Anfang des 20. Jahrhunderts mit einem eigenen interkonfessionellen Dachverband vertreten, lehnten die „marxistische Heerschau“ ab. Ansonsten waren sie aber kaum weniger streikbereit und traten aktiv für die Interessen der Arbeiter in Fragen der Arbeitszeit und des Arbeitsschutzes ein. Die Spaltung der sozialistischen Arbeiterbewegung zog auch die „Spaltung“ ihres höchsten Feiertags nach sich. Während die Kommunisten stärker den Kampfcharakter akzentuierten, begingen ihn die Sozialdemokraten eher als Festtag.
Einen traurigen Höhepunkt der Konflikte zwischen SPD und KPD bildete der 1. Mai 1929. Karl Zörgiebel, der sozialdemokratische Polizeipräsident von Berlin, hatte wegen befürchteter Unruhen ein Demonstrationsverbot über die Stadt verhängt. Die KPD ignorierte das Verbot und veranstaltete Demonstrationen, in deren Verlauf es zu wilden Schießereien kam. Dabei wurden 28 Personen getötet, darunter auch völlig Unbeteiligte. Der Tag ging als „Blutmai“ in die Geschichte ein und steht symbolisch für die tiefe Zerrissenheit der Arbeiterbewegung in der Weimarer Republik. Aber es sollte noch schlimmer kommen.
Der „Schwarze Freitag“, der New Yorker Börsenkrach vom Oktober 1929, zog die deutsche Wirtschaft tief in den Abgrund. Bis 1932 entwickelte sich ein Arbeitslosenheer von über sechs Millionen Menschen. Das entsprach einer Arbeitslosenquote von in der Spitze 33 Prozent – vor dem Hintergrund einer noch unzureichend entwickelten Arbeitslosenversicherung. Die Grundlagen der parlamentarischen Demokratie waren bereits 1930 ausgehöhlt, seitdem vom Reichspräsidenten ernannte sogenannte „Präsidialkabinette“ auf der Grundlage von Notverordnungen an den parlamentarischen Mehrheiten vorbei regieren konnten.
Die Gewerkschaften, fast 44 Prozent ihrer Mitglieder waren arbeitslos, sahen sich in der Defensive. Ihre Vorstände wollten sich selbst dem Kabinett Hitler noch als unpolitische Fachvereine zur Vertretung ausschließlich beruflicher Interessen andienen. Der misstraute ihnen jedoch. Er brauchte sie auch nicht, wohl aber ihre Mitgliederbasis. Der Integration der Arbeiter in die nationalsozialistische „Volksgemeinschaft“ maßen die Nationalsozialisten höchste Priorität zu, eine Schlüsselrolle hierbei sollte die Maifeier 1933 einnehmen. Mitte April 1933 notierte Goebbels in „Vom Kaiserhof zur Reichskanzlei“: „Den 1. Mai werden wir zu einer grandiosen Demonstration deutschen Volkswillens gestalten. Am 2. Mai werden dann die Gewerkschaftshäuser besetzt. Gleichschaltung auch auf diesem Gebiet (…). Es wird vielleicht ein paar Tage Krach geben, aber dann gehören sie uns.“ Im April 1933 erklärte Hitler den 1. Mai zum „Feiertag der nationalen Arbeit“.
In ihren internen Lageeinschätzungen zu Beginn des NS-Regimes gingen die Gewerkschaftsführungen davon aus, dass nun etwas ähnliches zu erwarten sei, wie unter dem Sozialistengesetz. Sie glaubten immer noch, ihre Verbände als unpolitische berufsständische Organisationen durch eine, wie allgemein angenommen wurde, kurze Zeitspanne der NSDAP-Herrschaft lavieren zu können. Man rechnete mit „Schutzhaft“ und Zuchthausstrafen, zum Teil waren sie schon in Kraft und waren auch Gewerkschafter betroffen: Eine tragische Fehleinschätzung, wie sich schon am 2. Mai zeigte. Hitler ließ die Gewerkschaften zerschlagen, ihre Häuser von SA- und SS-Trupps besetzen und zahlreiche Funktionäre verhaften.
Der 1. Mai überlebte im Gegensatz zu seinen früheren Protagonisten die Hitlerzeit zweifellos auch deshalb, weil er dem Regime als hervorragende Kulisse für Paraden, Aufmärsche und Leistungsschauen der deutschen Industrie diente. Die pathetische Inszenierung von Massenauftritten haben die Nationalsozialisten zwar nicht erfunden, aber sie haben die, wie Walter Benjamin es nannte, Ästhetisierung der politischen Macht zu ungeahnten Höhepunkten weiterentwickelt. Die Usurpation des alten Feiertags der Arbeiterbewegung war sehr weitgehend, vollständig ist sie den Nationalsozialisten allerdings nie gelungen. Der 1. Mai war bis 1945 immer wieder Anlass für Aktionen von Oppositionellen. Sie traten mit symbolträchtigen, oft waghalsigen Aktionen an die Öffentlichkeit. Noch im Sommer 1933 fällten Unbekannte die von Hitler am 1. Mai auf dem Tempelhofer Feld in Berlin gepflanzte Eiche.
1945 konnten an einigen von den alliierten Streitkräften bereits besetzten Orten die ersten freien Maifeiern seit 13 Jahren stattfinden, organisiert von überlebenden Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschaftern. Aber noch gab es an vielen Orten Kampfhandlungen, noch hatte die Wehrmacht nicht kapituliert. Diese Feiern fanden nur im kleinen Rahmen statt, denn die meisten Deutschen hatten anderes im Sinn, als Demonstrationen oder gar Streiks, die die Besatzer ohnehin nicht erlaubt hätten. Sie kämpften um das nackte Überleben, hungerten und hausten zwischen Trümmern.
Im April 1946 bestätigte der alliierte Kontrollrat den 1. Mai als Feiertag. Dennoch trauten die Besatzungsmächte den Deutschen immer noch nicht hundertprozentig, so durften auf Anordnung der amerikanischen Militärverwaltung bei den Umzügen keine Fahnen und Transparente mitgeführt werden. Der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund (FDGB) in der sowjetischen Zone hatte es da leichter, aber in einem Punkt glichen sich alle Maiumzüge in Deutschland und entsprachen dem Bild, das dem Berichterstatter des Weser-Kuriers auf der Bremer Maidemonstration auffiel: Männer in den Altersgruppen zwischen zwanzig und vierzig fehlten fast völlig. Wer nicht tot oder verwundet war, befand sich in Kriegsgefangenschaft oder irrte auf der Suche nach seinen Angehörigen quer durch Deutschland.
Die Entwicklung in Ost und West verlief bald in sehr unterschiedliche Richtungen, wie schon die Berliner Maikundgebungen 1946 deutlich zeigten. Die SPD in den westlichen Zonen der geteilten Stadt hatte sich im April der Zwangsvereinigung mit der KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) erfolgreich widersetzt. Sie organisierte in den Bezirken Spandau, Neukölln und Schöneberg eigene Demonstrationen, alternativ zu der sehr stark von der SED dominierten Gesamtberliner Veranstaltung.
Dennoch hatten viele Berliner die Hoffnung noch nicht aufgegeben, bald wieder gemeinsame Kundgebungen durchführen zu können. Viele Deutsche hofften noch auf die Möglichkeit einer gesamtstaatlichen Entwicklung. Im Frühjahr 1948 war aber endgültig klar, dass es eine solche nicht mehr geben würde. Die ehemals verbündeten Siegermächte USA und UdSSR waren zu Feinden im „Kalten Krieg“ geworden und bezogen ihre jeweilige Besatzungszone fest in den eigenen Bündnisbereich mit ein.
„Vorschlag für den Ersten Mai: Die Führung zieht am Volk vorbei“ skandierten vor mehr als zehn Jahren unzufriedene DDR-bürger. Nicht lange davor war am 1. Mai 1989 noch die halbe DDR auf den Beinen und defilierte vor der Führung. Erich Honecker winkte gutgelaunt zurück und ließ sich von Jungen Pionieren Blumensträuße und Selbstgebasteltes überreichen.
Der 1. Mai war seit der Verabschiedung der ersten Verfassung der DDR 1949 staatlich garantierter Feiertag, nicht mehr Teil einer Gegenkultur und Gegenöffentlichkeit. Am 1. Mai 1951 zog man vom Ostberliner Lustgarten auf den einstigen Schlossplatz, der inzwischen auf die Namen von Marx und Engels umgetauft war und von nun an zum zentralen Kundgebungsplatz wurde. Anders als im Westen Deutschlands wurde der Tag der Arbeit zum staatlich verordneten Ritual, mit dem die Führung auch eine Verbesserung ihrer Legitimation erstrebte. Deutlich wurde das in dem Versuch, wirtschaftliche Erfolge herauszustellen. Die Arbeiter mussten geloben, mehr zu produzieren und besser zu arbeiten. Nicht mehr der Kampf um soziale und politische Rechte, sondern das Bemühen um wirtschaftlichen Fortschritt stand im Mittelpunkt der Kundgebungen
Seit 1956 wurden die Ostberliner Maifeiern mit einer Militärparade nach sowjetischem Vorbild eröffnet. Der Aufmarsch der „gepanzerten Faust der Arbeiterklasse“ veränderte das äußere Bild der Maifeiern total. Die Partei- und Staatsführung nahm die Parade von der Balustrade des Volkskammergebäudes hoch über den Köpfen der ostdeutschen Bevölkerung ab. Erst nachdem USA und UdSSR den Kalten Krieg überwunden hatten, verzichtete die SED-führung ab 1977 auf das militärische Ritual. Die Ehrentribüne ließ sie absenken, so dass auch wieder ein engerer Kontakt mit der Bevölkerung möglich war und Hände geschüttelt werden konnten.
Mit solchen Gesten allein konnte die Entfremdung zwischen Volk und Führung in der DDR allerdings nicht überwunden werden. 1988 wurde die Maikundgebung deshalb zur geschlossenen Gesellschaft, denn aus Angst vor oppositionellen Spruchbändern und Demonstrationen ließ die Partei die Straßenzüge um die Karl-Marx-Allee großräumig von Kampfgruppen und FDJ abriegeln. Das Schauspiel wiederholte sich in ähnlicher Form am 1. Mai 1989, nur dass das offizielle Maikomittee diesmal mit Blick auf die Demokratisierungsbemühungen Gorbatschows in der Sowjetunion auf den üblichen Maigruß an alle „Bruderländer“ verzichtete.
Seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) 1949 zeichnete der geschäftsführende Bundesvorstand für die Maifeiern verantwortlich und beschloss die Maiaufrufe und die zentralen Maiparolen. 1951 begründete er die Tradition, die politischen Kundgebungen mit kulturellen Veranstaltungen zu umrahmen. Aus einer zunächst schlichten Feierstunde entwickelte sich später eine Mairevue, auf der der DGB- Vorsitzende zwischen künstlerischen Darbietungen die gewerkschaftlichen Forderungen erläuterte. Diese Veranstaltungen wurden von den Rundfunkanstalten der ARD, später von den dritten Fernsehprogrammen übertragen bzw. in Ausschnitten gesendet.
Aber auch die Kulturveranstaltungen und die mediale Präsenz konnten nicht verhindern, dass sich seit Mitte der fünfziger Jahre ein deutlicher Trend zu sinkenden Teilnehmerzahlen einstellte. Selbst die Gewerkschaftsmitglieder begriffen den 1. Mai zunehmend weniger als Kampf- oder Feiertag der Arbeit, sondern vielmehr als Angebot zur individuellen Freizeitgestaltung. Der DGB versuchte, diesem Trend durch attraktive Massenveranstaltungen im Anschluss an die Kundgebungen entgegenzuwirken. Seit Ende der sechziger Jahre war tatsächlich wieder eine Zunahme zu verzeichnen. Das hing mit der Neugestaltung der Maifeiern, aber auch mit den verschlechterten gesamtwirtschaftlichen Eckdaten zusammen. 1966/67 brach die erste Nachkriegsrezession über die Bundesrepublik herein.
Nicht nur wirtschaftlich und politisch, auch gesellschaftlich standen die Signale auf Veränderung, wie nicht zuletzt die Maifeiern in den späten sechziger und frühen siebziger Jahren dokumentierten. Neben den Gewerkschaften führten auch andere Gruppen Kundgebungen durch oder chaotisierten die offiziellen DGB-Feiern: So geschehen 1977 in Hamburg und Frankfurt, aber auch in anderen Städten wie Bremen und Berlin, wo sie aufgrund oppositioneller Störmanöver mehrere Jahre nur noch im Saal stattfanden. Bis zu den achtziger Jahren gelang es aber nach und nach, die Kluft zwischen der „alten“ Arbeiterbewegung und den neuen sozialen Bewegungen zu verringern. Es wurde üblich, am 1. Mai erst zur DGB- Veranstaltung und anschließend zum alternativen Stadtteilfest zu gehen.
Der 1. Mai hatte von dieser Art Frühlingsknospen freilich wenig, denn der Trend zu rückläufigen Teilnehmerzahlen an den Kundgebungen setzte wieder ein. Anders als in früheren Zeiten gelang es dem DGB nicht mehr ohne weiteres, die sich verschärfenden Tarifauseinandersetzungen oder die Kampagnen für die 35-Stunden-Woche und gegen den Streikparagraphen 116 (Arbeitsförderungsgesetz) zu einer stärkeren Mobilisierung zu nutzen. Das Ende des 1. Mai, gleich ob als Kampf- oder als Feiertag der Arbeitnehmer, schien nahe. Auch innerhalb der Gewerkschaften sahen manche, wie die Ötv-Chefin Monika Wulff-Matthies, die einzige Überlebenschance in der Umwidmung in eine Art Volksfest für die ganze Familie.
Volksfest, Kampftag oder Feiertag, diese Überlegungen gerieten schnell in den Hintergrund, als 1989/90 ganz andere Ereignisse die Aufmerksamkeit der Gewerkschaften in Anspruch nahmen. Beinahe über Nacht hatte sich mit dem Zusammenbruch des Sozialismus die Welt verändert. Dem DGB- Vorsitzenden Ernst Breit hielt 1990 vor dem Berliner Reichstag die erste freie gewerkschaftliche Mairede an ein gesamtdeutsches Publikum seit 1932, seit beinahe 60 Jahren. Zugleich handelte es sich um den 100. Jahrestag des 1. Mai, eine wahrhaft historische Situation vor passender Kulisse.
Zunächst bescherte die staatliche Einheit der (west-)deutschen Wirtschaft einen Boom. Mahnende Stimmen, dass die überhastete Einführung der Marktwirtschaft und der DM die Absatzmärkte der DDR-Industrie wegbrechen lassen würde, wischte Kanzler Helmut Kohl hinweg: In wenigen Jahren entstünden in den neuen Bundesländern „blühende Landschaften“. Wie sich bald zeigte, war der Gang zum Arbeitsamt das einzige, was vielen Ostdeutschen blühte. Nachdem der anfängliche Boom in eine Rezession umschlug, wurde deutlich, dass die ostdeutschen Länder über lange Jahre hinweg auf Hilfe aus dem Westen angewiesen sein würden.
Vor diesem Hintergrund entschloss sich der DGB, den 1. Mai 1992 unter das Motto „Teilen verbindet“ zu stellen. Dieses Motto und die dahinter stehenden Gedanken stießen innerhalb der Gewerkschaften auf ein sehr geteiltes Echo. Viele Kritiker lehnten es als zu defensiv ab. Nach ihrer Meinung belastete die Bundesregierung die Arbeitnehmer mit den Kosten der Einheit im Vergleich zu Selbständigen unverhältnismäßig. Solidarisches Teilen sei Sache der gesamten Gesellschaft, nicht bloß einzelner Gruppen.
In den neunziger Jahren verfestigte sich für kritische Beobachter der Eindruck, als sei der Gedanke solidarischen Teilens völlig in den Hintergrund getreten. So nahm IG Metall-Chef Klaus Zwickel den 1. Mai 2000 zum Anlass, an die Sozialpflichtigkeit des Eigentums zu erinnern und einzufordern, dass ihr ein höherer Stellenwert als dem Shareholder-Value eingeräumt wird. Papst Johannes Paul II. forderte, die Menschen müssten endlich wieder den ersten Platz in der Wertehierachie der Arbeitswelt einnehmen.
Am Beginn des 21. Jahrhunderts stehen die Gewerkschaften vor großen Herausforderungen. Mit der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ist das organisatorische Fundament für den Übergang von der Industrie- in die Dienstleistungsgesellschaft gelegt. Auch die Gewerkschaftsbewegung der Zukunft wird auf Symbole nicht verzichten können. Der Tag der Arbeit spielt hier eine wichtige Rolle.
Er bietet nach wie vor gute Möglichkeiten zur Selbstdarstellung und Ansprache an ein breites Publikum. Das spricht nicht gegen seine Modernisierung. Phantasievolle Aktionen, wie die Schweriner Jobparade und der Berliner Inlineskater-Block vom 1. Mai 2000 können dabei helfen, die Ideen Raymond Felix Lavignes und seiner Mitstreiter auch nach über 110 Jahren an die nachfolgende Generation weiterzugeben.
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