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Mieter-Spaziergang gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung in Charlottenburg-Wilmersdorf

Stadt für alle: 
#Mietenwahnsinn stoppen!

 

Mieter-Spaziergang gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung in Charlottenburg-Wilmersdorf

Samstag, 11. Mai ab 14:30 Uhr

 

Start: Ludwig-Barnay-Platz, 14197 Berlin

(Nähe U Breitenbachplatz, Bus 101)
Abschlusskundgebung: 17 Uhr Rüdesheimer Platz

 

 

Es rufen folgende Mieten-Initiativen und Hausgemeinschaften zur Teilnahme auf:

 

Argentinische Allee

Berliner Mieterverein, Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

 Deidesheimer Straße 8

Freundeskreis Fechnerstraße 7

Guerickestraße 32

Joachim-Friedrich-Straße 57, 57a,

Seesener17

Mieter*inneninitiative Mierendorff-Insel

Mieter-Initiative Südwest

 Mieterbeirat Paul-Hertz-Siedlung

MieterWerkStadt Charlottenburg

Pro Alliiertensiedlung Westend

Seelingstraße 29

Tegeler Weg 105,

Uhland61

Wieland37 gegen Zweckentfremdung von Wohnraum

Mieter der Künstlerkolonie Berlin

Mieterinitiativen um den Rüdesheimer Platz


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Armut ist in Deutschland vor allem ein Problem in den Großstädten

Armut ist in Deutschland nach wie vor ungleich verteilt. Besonders in den deutschen Großstädten ist die Armutsquote höher als im Bundesdurchschnitt und die Bevölkerung in diesen Städten nimmt Armut verstärkt wahr. Verwaltungschefs der Großstädte geben an, dass sie bereits vielfältige Maßnahmen gegen Armut ergriffen haben.

Die Armutsquote in den deutschen Großstädten liegt auf einem deutlich höheren Niveau als in Deutschland insgesamt. So betrug der Anteil der Sozialleistungsempfänger an der Bevölkerung 2016 deutschlandweit 10,1 Prozent. In den Großstädten, also den Städten über 100.000 Einwohnern, lag er dagegen bei 14,0 Prozent, also knapp vier Prozentpunkte höher.

Die Armutsquote hat sich dabei in den einzelnen Großstädten im Zehn-Jahres-Vergleich unterschiedlich entwickelt: In 37 Kommunen (46 Prozent) ist die Quote der Sozialleistungsempfänger gestiegen, in 27 (34 Prozent) ist sie gesunken und in 16 (20 Prozent) ist sie in etwa gleichgeblieben. Das sind die Ergebnisse unseres Monitors Nachhaltige Kommune, für dessen aktuellen Bericht wir uns mit dem ersten Nachhaltigkeitsziel (“Keine Armut”) der 17 Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen beschäftigt haben.

“Nachhaltige Entwicklung ist die große Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Ihr Prinzip setzt voraus, dass wirtschaftliche, soziale und ökologische Belange ausgewogen berücksichtigt werden. Unser Fokus muss dabei auf der Verbesserung der Lebensqualität für alle Menschen liegen. Transparenz ist hierfür der erste Schritt, den wir mit dem neuen SDG-Portal unterstützen”, sagt unser Vorstand Brigitte Mohn.

 

Armut ist in Deutschland regional unterschiedlich verteilt

Unter den Großstädten, in denen die Armut zugenommen hat, befinden sich alle 13 Ruhrgebietskommunen mit mehr als 100.000 Einwohnern; demgegenüber zählen alle zehn ostdeutschen Großstädte zu den Kommunen mit einer geringeren Armutsquote als noch vor zehn Jahren. Der Anstieg der Armut im Ruhrgebiet lässt sich vor allem auf den noch nicht vollständig bewältigten Strukturwandel zurückführen.

In den ostdeutschen Großstädten haben sich die Lebensverhältnisse im Laufe der Jahre weiter an das Westniveau angeglichen. Da aktuell nur Daten bis 2016 vorliegen, konnten wir die Auswirkungen der starken Zuwanderung ab 2015 auf die Armutssituation in den Großstädten nur zum Teil erfassen.

Großstädter nehmen Anstieg der Armut wahr

Die Bevölkerung der deutschen Großstädte nimmt Armut vor Ort größtenteils als steigend wahr: 46 Prozent der Großstädter waren im Jahr 2018 der Meinung, dass die Armut in ihrer Stadt in den vergangenen zehn Jahren gestiegen sei. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid in unserem Auftrag. Von allen Bürgern in Deutschland meint dies nur gut ein Drittel (34 Prozent).

Dabei fällt auf: Das Armutsproblem wird für umso dringlicher gehalten, je mehr Einwohner der Wohnort hat. Für 27 Prozent aller Befragten ist die Armut vor Ort “ein großes” oder “sehr großes Problem”. Bei den Befragten aus Großstädten liegt dieser Wert bei 51 Prozent und damit ungefähr doppelt so hoch wie im Durchschnitt.

Armut ist für Verwaltungschefs der Großstädte relevantes Thema

Die Verwaltungschefs der 80 deutschen Großstädte haben das Problem Armut ebenfalls erkannt und Maßnahmen ergriffen. Das hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in unserem Auftrag anhand einer weiteren Befragung ermittelt. Während über alle Kommunen betrachtet die Armut vor Ort nur für sechs Prozent der Verwaltungschefs “ein großes” oder “sehr großes Problem” darstellt, ist dies in Großstädten über 100.000 Einwohner für fast jeden Vierten der Fall (22 Prozent).

Alle befragten Verwaltungschefs von Großstädten geben an, dass sie bereits vielfältige Maßnahmen ergriffen haben, um Armut zu bekämpfen und zu vermeiden. Hierzu gehören Pflichtaufgaben, wie vor allem die Umsetzung der Sozialgesetze des Bundes und der Länder, aber auch freiwillige Aufgaben, wie zum Beispiel die Förderung von Kinder- und Jugendeinrichtungen oder von Sport-, Kultur- und Verkehrsangeboten. Allerdings sehen die Verwaltungschefs noch weiteren Verbesserungsbedarf: bei der Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung sowie bei freiwilligen sozialen Leistungen, die vielfältig, gut zugänglich und gezielt auf einzelne Stadtteile angepasst sind.

Was sollten Großstädte tun?

“Großstädte sollten vor allem für mehr Transparenz darüber sorgen, wie Armut in der jeweiligen Kommune verteilt ist. Dies kann in Form von kleinräumigen Armutsberichten geschehen”, sagt unsere Kommunal-Expertin Kirsten Witte. So zeige sich immer öfter, dass es in Ballungsräumen einzelne Quartiere gibt, in denen sich soziale, aber auch wirtschaftliche und umweltbezogene Problemlagen bündeln.

Transparenz über die Gesamtsituation in einzelnen Stadtteilen sei eine Grundvoraussetzung dafür, so Kirsten Witte weiter, dass Großstädte eine integrierte Strategie für die nachhaltige Bekämpfung und Vermeidung von Armut entwickeln könnten. Hierzu bietet sich vor allem der Aufbau eines kommunalen Nachhaltigkeitsmanagements an, das auf die 17 Nachhaltigkeitsziele (SDGs) der Vereinten Nationen ausgerichtet ist, zumal das SDG 1 auf “Armut” bezogen und eng mit den übrigen SDGs verknüpft ist. So könnten Kommunen die Chancen der Menschen auf Bildung, Gesundheit, Wohnungsversorgung, Freizeitangebote, soziale Gemeinschaft und berufliche Entwicklung systematisch verbessern.

© Bertelsmann Stiftung 2019


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Nur jeder zehnte Berliner Künstler kann von seiner Arbeit leben

Abendschau | 24.04.2018 | Heike Bettermann | Bild: Farbfilm-Verleih/Courtesy Everet

 

Nach New York ist Berlin der weltweit wichtigste Produktionsstandort für Gegenwartskunst. Viele Künstler arbeiten jedoch unter prekären Bedingungen. Besonders alarmierend: Die durchschnittliche Rentenerwartung liegt bei gerade einmal 357 Euro.

Nur jeder zehnte Künstler in Berlin kann von seiner Arbeit leben. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie des Instituts für Strategieentwicklung (IFSE). Bei 80 Prozent reichen die Einkünfte noch nicht einmal aus, um die Kosten der künstlerischen Arbeit zu decken. “Künstlerische Arbeit ist ein Verlustgeschäft”, sagte Hergen Wöbken vom Institut für Strategieentwicklung, der die repräsentative Studie am Dienstag vorstellte. Kooperationspartner war der Berufsverband Bildender Künstler*innen Berlin.

357 Euro Rente

Noch deutlicher als eine Untersuchung von 2011 zeigt die Studie, dass Frauen die prekäre Lage besonders zu spüren bekommen. So verdienten Künstler durchschnittlich 11.662 Euro im Jahr, Künstlerinnen kamen lediglich auf 8.390 Euro. Auch waren Männer deutlich häufiger in Einzelausstellungen vertreten.

Alarmierend ist Wöbken zufolge auch die durchschnittliche Rentenerwartung von 357 Euro im Monat. 90 Prozent der Künstler könnten später nicht von ihrer Rente leben. Der Sozialforscher schlug vor, nach dem Vorbild von New York einen umfassenden Kulturplan für Berlin zu erstellen. Mit insgesamt rund 8.000 professionellen Künstlern sei die Stadt nach New York der weltweit wichtigste Produktionsstandort für Gegenwartskunst.

Die gesamte Studie finden Sie hier…

© Rundfunk Berlin-Brandenburg


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Geschichte des 1. Mai: Vom Kampftag zum Feiertag

 

Born in the USA

Zum 100. Jahrestag des Sturms auf die Bastille trafen sich am 14. Juli 1889 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten produzierten, wie auf Kongressen auch damals schon üblich, eine Menge bedruckten Papiers, darunter eine Resolution des Franzosen Raymond Felix Lavigne, in der es hieß:

“Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale Manifestation zu organisieren, und zwar dergestalt, dass gleichzeitig in allen Städten an einem bestimmten Tage die Arbeiter an die öffentlichen Gewalten die Forderung richten, den Arbeitstag auf acht Stunden festzusetzen (…). In Anbetracht der Tatsache, dass eine solche Kundgebung bereits von dem amerikanischen Arbeiterbund (…) für den 1. Mai 1890 beschlossen worden ist, wird dieser Zeitpunkt als Tag der internationalen Kundgebung angenommen.”

Zunächst war keine Rede von einer Wiederholung oder gar einer Institutionalisierung als Feiertag. Es schien aber wie ein stillschweigendes Übereinkommen, dass die Arbeiterbewegungen der meisten Länder davon gleichwohl ausgingen. Wieso entschieden sich die amerikanischen Gewerkschaften für den 1. Mai?

Arbeitszeitverkürzung

Die Vorgeschichte begann zum Ende des Bürgerkriegs 1865, als die amerikanischen Gewerkschaften erstmals die Forderung nach der Einführung des Acht-Stunden-Tags erhoben. Bis in die 1860er Jahre galten in den meisten US-Betrieben Arbeitszeiten von elf bis 13 Stunden, erst dann konnten sie den Zehn-Stunden-Tag als Regelarbeitszeit durchsetzen. Es sollten weitere beinahe zwanzig Jahre vergehen, bis sie 1884 die allgemeine und verbindliche Durchsetzung einer täglich achtstündigen Arbeitszeit in Angriff nahmen. Sie beschlossen, am 1. Mai 1886 dafür einen mehrtägigen Generalstreik zu führen. Noch stand nicht der Termin, sondern die Forderung im Mittelpunkt.

 

Der Grund für die Terminwahl war ein völlig banaler und wenig zur Mythenbildung geeignet: Der 1. Mai galt in den USA traditionell als “Moving day”, als Stichtag für den Abschluss oder die Aufhebung von Verträgen, häufig verbunden mit Arbeitsplatz- und Wohnungswechsel. Der Acht- Stunden-Tag sollte in die neuen Verträge aufgenommen werden. Dafür traten am 1. Mai 1886 rund 400.000 Beschäftigte aus 11.000 Betrieben der USA in den Streik, aber nur für 20.000 Arbeiter konnte der Achtstundentag wirklich durchgesetzt werden. Diesen bescheidenen Erfolg überschatteten die Ereignisse in Chicago. Die Kundgebung am dortigen Haymarket endete in einem Desaster. Nach Darstellung der Polizei warfen Anarchisten eine Bombe auf die anwesenden Beamten, der sieben Polizisten zum Opfer fielen. Vier anarchistische Arbeiterführer wurden, obwohl keine Beteiligung am Anschlag nachgewiesen werden konnte, zum Tode verurteilt und gehenkt.

Der blutige Vorfall konnte den Kampf für den Acht-Stunden-Tag nur vorübergehend unterbrechen. Im Dezember 1888 erklärten die in St. Louis versammelten Gewerkschaftsdelegierten, unter ihnen zahlreiche deutschstämmige Einwanderer, am 1. Mai 1890 erneut Streiks und Kundgebungen durchzuführen. Die Bewegung war nicht auf die USA begrenzt, im selben Jahr forderten zum Beispiel auch die französischen Gewerkschaften die Einführung des Acht-Stunden-Tags.

 

Der 1. Mai im Deutschen Kaiserreich (1890-1918)

Der Beschluss des Pariser Kongresses, den Kampf um den Acht-Stunden-Tag als internationale Aktion zu führen, fiel mitten in die größte Streikwelle hinein, die das Deutsche Reich bis dahin erlebt hatte. Bis Dezember 1889 hatten 18 Gewerkschaften ihre Absicht erklärt, am kommenden 1. Mai zu streiken. Diese Erklärungen waren nicht unumstritten. Im Kaiserreich war die Streikneigung verglichen mit anderen Ländern eher gering. Das hatte nicht nur mit der Schwäche der Gewerkschaften oder dem kühleren Temperament des deutschen Michels zu tun. Als die Maifeier vorbereitet wurde, galt in Deutschland noch das Sozialistengesetz. Die sozialdemokratische Partei, der viele Gewerkschafter nahe standen, war zwar zu den Reichstagswahlen zugelassen, aber als Organisation verboten. Während der Vorsitzende August Bebel im Reichstag Reden hielt, musste die Parteizeitung Vorwärts in Schweizer Käse verpackt über die Grenze geschmuggelt werden.

Die Unternehmerverbände drohten für den Fall von Streiks am 1. Mai mit Aussperrungen, Entlassungen und Schwarzen Listen. Wer darauf geriet, brauchte sich in seiner Gegend um Arbeit nicht mehr zu bemühen. Nur wenige Unternehmer, wie der Fabrikant Heinrich Freese oder Ernst Abbe (Zeiss Jena), der 1900 den 1. Mai als bezahlten (zunächst halben) Feiertag einführte, waren um sozialen Ausgleich und Deeskalation des Klassenkonflikts bemüht. Sie nahmen es mit der Arbeitsruhe am 1. Mai nicht so genau oder feierten gar mit.

DGB ein Maienkind

 

Trotz drohender Sanktionen beteiligten sich am 1. Mai 1890 in Deutschland etwa 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter an Streiks, Demonstrationen und sogenannten “Maispaziergängen”. Die regionalen Schwerpunkte bildeten Berlin und Dresden, aber auch Hamburg, wo es zu einem besonders erbitterten Arbeitskampf mit zeitweise 20.000 Beteiligten kam. Die Auseinandersetzungen zogen sich dort bis in den Spätsommer hin. Das war nur deshalb möglich, weil die Gewerkschaften die Aktionen an allen anderen Orten nach und nach aufgaben, um sich auf Hamburg konzentrieren zu können.

Es gelang ihnen zwar, das Koalitionsrecht zu sichern. Die im internationalen Vergleich bescheidene Forderung nach einem Neun-Stunden-Tag ließ sich jedoch nicht durchsetzen. Es blieb, wie in den meisten anderen kapitalistischen Ländern, zunächst bei zehn Stunden als Regelarbeitszeit. Ein “Nebenprodukt” des Streiks resultierte aber aus der Erfahrung gemeinsamer Aktion. Sie bewog die Vertreter der Gewerkschaften zur Gründung eines Dachverbandes, der noch 1890 als “Generalcommission der Gewerkschaften Deutschlands” unter Führung Carl Legiens in’s Leben trat: Die Geburtsstunde des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Die Sozialdemokratische Partei (SPD), gerade wieder zugelassen, beschloss auf ihrem Hallenser Parteitag im Oktober 1890, den 1. Mai als dauerhaften “Feiertag der Arbeiter” einzuführen. Um der Provokation die Spitze zu nehmen, wollte sie von Arbeitsruhe dort absehen, wo sich ihr Hindernisse in den Weg stellten. Partei und Gewerkschaften machten den Aufruf zum Streik von der wirtschaftlichen Lage des jeweiligen Betriebs abhängig. Wo er nicht möglich war, sollten am ersten Maisonntag Umzüge und Feste im Freien stattfinden.

mit dem Ersten Weltkrieg brach die Sozialistische Internationale auseinander. Die SPD entschied sich wie ihre Schwesterparteien in den meisten anderen Ländern für ihr Vaterland und gegen Lohnbewegungen und Maikundgebungen. Die daraus resultierenden Konflikte zerrütteten die Familienverhältnisse in der Arbeiterbewegung. Auch die deutsche Sozialdemokratie zerbrach. Nach Kriegsende gab es zwei sozialdemokratische und eine kommunistische Partei (KPD), deren Vorläufer, der Spartakusbund, gegen den Krieg auftrat und bereits seit 1916 wieder zu Streiks und Maidemonstrationen aufrief.

Der 1. Mai verliert seine Unschuld (1919-1932)

Das Schicksal des 1. Mai und des Acht-Stunden-Tags in der Weimarer Republik war so wechselhaft, wie deren Geschichte. Der Rat der Volksbeauftragten, eine seit November 1918 amtierende kommissarische Revolutionsregierung aus SPD und Unabhängiger Sozialdemokratischer Partei (USPD), dekretierte als eine der ersten Amtshandlungen die Arbeitszeitverkürzung auf acht Stunden täglich. Den 1. Mai erklärte die Nationalversammlung im April 1919 zum gesetzlichen Feiertag. Das Gesetz war aber auf den 1. Mai 1919 begrenzt, die spätere Regelung sollte in eine internationale Lösung eingebunden werden und nach Friedensschluss und Verabschiedung der Verfassung erfolgen.

Versuche des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes (ADGB) und der SPD, den Tag der Arbeit über 1919 hinaus als gesetzlichen Feiertag zu sichern, blieben vergeblich. Lediglich in den Ländern Braunschweig, Lübeck, Sachsen und Schaumburg-Lippe hatte er nach 1922 Bestand. Die bürgerlichen Parteien argumentierten, dass der Feiertag einer einzelnen gesellschaftlichen Gruppe nicht allgemein verbindlich für die ganze Gesellschaft sein könnte. Aus diesem Grund hatte die SPD 1919 bei den Verhandlungen in der Nationalversammlung dafür plädiert, aus dem Kampftag des Proletariats einen allgemeinen Volksfeiertag zu machen, um, so Reichsminister Eduard David (SPD), ihren Willen zur Klassenversöhnung zu dokumentieren. Viele Unternehmer begriffen Maifeiern aber nach wie vor als Provokation. So fielen die klassenkämpferischen Parolen im “Arbeitgeber”, dem Zentralorgan der Unternehmerverbände, auf fruchtbaren Boden: “Auch in der Republik gilt der 1. Mai der Propaganda des Umsturzes, der Beseitigung des Privateigentums und der Errichtung der proletarischen Diktatur. Gleichgültigkeit gegenüber der Maifeier bedeutet Kapitulation vor dem Marxismus.” (zitiert nach Schuster 1991, S. 63.)

“Blutmai” 1929

In der Arbeiterbewegung selbst war die Frage, ob und wie der 1. Mai zu begehen sei, sehr umstritten. Die christlichen Gewerkschaften, seit Anfang des 20. Jahrhunderts mit einem eigenen interkonfessionellen Dachverband vertreten, lehnten die “marxistische Heerschau” ab. Ansonsten waren sie aber kaum weniger streikbereit und traten aktiv für die Interessen der Arbeiter in Fragen der Arbeitszeit und des Arbeitsschutzes ein. Die Spaltung der sozialistischen Arbeiterbewegung zog auch die “Spaltung” ihres höchsten Feiertags nach sich. Während die Kommunisten stärker den Kampfcharakter akzentuierten, begingen ihn die Sozialdemokraten eher als Festtag.

Einen traurigen Höhepunkt der Konflikte zwischen SPD und KPD bildete der 1. Mai 1929. Karl Zörgiebel, der sozialdemokratische Polizeipräsident von Berlin, hatte wegen befürchteter Unruhen ein Demonstrationsverbot über die Stadt verhängt. Die KPD ignorierte das Verbot und veranstaltete Demonstrationen, in deren Verlauf es zu wilden Schießereien kam. Dabei wurden 28 Personen getötet, darunter auch völlig Unbeteiligte. Der Tag ging als “Blutmai” in die Geschichte ein und steht symbolisch für die tiefe Zerrissenheit der Arbeiterbewegung in der Weimarer Republik. Aber es sollte noch schlimmer kommen.

“Tag der Nationalen Arbeit” (1933-1945)

Der “Schwarze Freitag”, der New Yorker Börsenkrach vom Oktober 1929, zog die deutsche Wirtschaft tief in den Abgrund. Bis 1932 entwickelte sich ein Arbeitslosenheer von über sechs Millionen Menschen. Das entsprach einer Arbeitslosenquote von in der Spitze 33 Prozent – vor dem Hintergrund einer noch unzureichend entwickelten Arbeitslosenversicherung. Die Grundlagen der parlamentarischen Demokratie waren bereits 1930 ausgehöhlt, seitdem vom Reichspräsidenten ernannte sogenannte “Präsidialkabinette” auf der Grundlage von Notverordnungen an den parlamentarischen Mehrheiten vorbei regieren konnten.

Die Gewerkschaften, fast 44 Prozent ihrer Mitglieder waren arbeitslos, sahen sich in der Defensive. Ihre Vorstände wollten sich selbst dem Kabinett Hitler noch als unpolitische Fachvereine zur Vertretung ausschließlich beruflicher Interessen andienen. Der misstraute ihnen jedoch. Er brauchte sie auch nicht, wohl aber ihre Mitgliederbasis. Der Integration der Arbeiter in die nationalsozialistische “Volksgemeinschaft” maßen die Nationalsozialisten höchste Priorität zu, eine Schlüsselrolle hierbei sollte die Maifeier 1933 einnehmen. Mitte April 1933 notierte Goebbels in “Vom Kaiserhof zur Reichskanzlei”: “Den 1. Mai werden wir zu einer grandiosen Demonstration deutschen Volkswillens gestalten. Am 2. Mai werden dann die Gewerkschaftshäuser besetzt. Gleichschaltung auch auf diesem Gebiet (…). Es wird vielleicht ein paar Tage Krach geben, aber dann gehören sie uns.” Im April 1933 erklärte Hitler den 1. Mai zum “Feiertag der nationalen Arbeit”.

Tragische Fehleinschätzung

In ihren internen Lageeinschätzungen zu Beginn des NS-Regimes gingen die Gewerkschaftsführungen davon aus, dass nun etwas ähnliches zu erwarten sei, wie unter dem Sozialistengesetz. Sie glaubten immer noch, ihre Verbände als unpolitische berufsständische Organisationen durch eine, wie allgemein angenommen wurde, kurze Zeitspanne der NSDAP-Herrschaft lavieren zu können. Man rechnete mit “Schutzhaft” und Zuchthausstrafen, zum Teil waren sie schon in Kraft und waren auch Gewerkschafter betroffen: Eine tragische Fehleinschätzung, wie sich schon am 2. Mai zeigte. Hitler ließ die Gewerkschaften zerschlagen, ihre Häuser von SA- und SS-Trupps besetzen und zahlreiche Funktionäre verhaften.

Der 1. Mai überlebte im Gegensatz zu seinen früheren Protagonisten die Hitlerzeit zweifellos auch deshalb, weil er dem Regime als hervorragende Kulisse für Paraden, Aufmärsche und Leistungsschauen der deutschen Industrie diente. Die pathetische Inszenierung von Massenauftritten haben die Nationalsozialisten zwar nicht erfunden, aber sie haben die, wie Walter Benjamin es nannte, Ästhetisierung der politischen Macht zu ungeahnten Höhepunkten weiterentwickelt. Die Usurpation des alten Feiertags der Arbeiterbewegung war sehr weitgehend, vollständig ist sie den Nationalsozialisten allerdings nie gelungen. Der 1. Mai war bis 1945 immer wieder Anlass für Aktionen von Oppositionellen. Sie traten mit symbolträchtigen, oft waghalsigen Aktionen an die Öffentlichkeit. Noch im Sommer 1933 fällten Unbekannte die von Hitler am 1. Mai auf dem Tempelhofer Feld in Berlin gepflanzte Eiche.

Feiern zwischen Trümmern (1946-1948)

1945 konnten an einigen von den alliierten Streitkräften bereits besetzten Orten die ersten freien Maifeiern seit 13 Jahren stattfinden, organisiert von überlebenden Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschaftern. Aber noch gab es an vielen Orten Kampfhandlungen, noch hatte die Wehrmacht nicht kapituliert. Diese Feiern fanden nur im kleinen Rahmen statt, denn die meisten Deutschen hatten anderes im Sinn, als Demonstrationen oder gar Streiks, die die Besatzer ohnehin nicht erlaubt hätten. Sie kämpften um das nackte Überleben, hungerten und hausten zwischen Trümmern.

Im April 1946 bestätigte der alliierte Kontrollrat den 1. Mai als Feiertag. Dennoch trauten die Besatzungsmächte den Deutschen immer noch nicht hundertprozentig, so durften auf Anordnung der amerikanischen Militärverwaltung bei den Umzügen keine Fahnen und Transparente mitgeführt werden. Der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund (FDGB) in der sowjetischen Zone hatte es da leichter, aber in einem Punkt glichen sich alle Maiumzüge in Deutschland und entsprachen dem Bild, das dem Berichterstatter des Weser-Kuriers auf der Bremer Maidemonstration auffiel: Männer in den Altersgruppen zwischen zwanzig und vierzig fehlten fast völlig. Wer nicht tot oder verwundet war, befand sich in Kriegsgefangenschaft oder irrte auf der Suche nach seinen Angehörigen quer durch Deutschland.

Bruch zwischen Ost und West

Die Entwicklung in Ost und West verlief bald in sehr unterschiedliche Richtungen, wie schon die Berliner Maikundgebungen 1946 deutlich zeigten. Die SPD in den westlichen Zonen der geteilten Stadt hatte sich im April der Zwangsvereinigung mit der KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) erfolgreich widersetzt. Sie organisierte in den Bezirken Spandau, Neukölln und Schöneberg eigene Demonstrationen, alternativ zu der sehr stark von der SED dominierten Gesamtberliner Veranstaltung.

Dennoch hatten viele Berliner die Hoffnung noch nicht aufgegeben, bald wieder gemeinsame Kundgebungen durchführen zu können. Viele Deutsche hofften noch auf die Möglichkeit einer gesamtstaatlichen Entwicklung. Im Frühjahr 1948 war aber endgültig klar, dass es eine solche nicht mehr geben würde. Die ehemals verbündeten Siegermächte USA und UdSSR waren zu Feinden im “Kalten Krieg” geworden und bezogen ihre jeweilige Besatzungszone fest in den eigenen Bündnisbereich mit ein.

Erster Mai in der DDR (1949-1989)

“Vorschlag für den Ersten Mai: Die Führung zieht am Volk vorbei” skandierten vor mehr als zehn Jahren unzufriedene DDR-bürger. Nicht lange davor war am 1. Mai 1989 noch die halbe DDR auf den Beinen und defilierte vor der Führung. Erich Honecker winkte gutgelaunt zurück und ließ sich von Jungen Pionieren Blumensträuße und Selbstgebasteltes überreichen.

Der 1. Mai war seit der Verabschiedung der ersten Verfassung der DDR 1949 staatlich garantierter Feiertag, nicht mehr Teil einer Gegenkultur und Gegenöffentlichkeit. Am 1. Mai 1951 zog man vom Ostberliner Lustgarten auf den einstigen Schlossplatz, der inzwischen auf die Namen von Marx und Engels umgetauft war und von nun an zum zentralen Kundgebungsplatz wurde. Anders als im Westen Deutschlands wurde der Tag der Arbeit zum staatlich verordneten Ritual, mit dem die Führung auch eine Verbesserung ihrer Legitimation erstrebte. Deutlich wurde das in dem Versuch, wirtschaftliche Erfolge herauszustellen. Die Arbeiter mussten geloben, mehr zu produzieren und besser zu arbeiten. Nicht mehr der Kampf um soziale und politische Rechte, sondern das Bemühen um wirtschaftlichen Fortschritt stand im Mittelpunkt der Kundgebungen

Militärparaden

Seit 1956 wurden die Ostberliner Maifeiern mit einer Militärparade nach sowjetischem Vorbild eröffnet. Der Aufmarsch der “gepanzerten Faust der Arbeiterklasse” veränderte das äußere Bild der Maifeiern total. Die Partei- und Staatsführung nahm die Parade von der Balustrade des Volkskammergebäudes hoch über den Köpfen der ostdeutschen Bevölkerung ab. Erst nachdem USA und UdSSR den Kalten Krieg überwunden hatten, verzichtete die SED-führung ab 1977 auf das militärische Ritual. Die Ehrentribüne ließ sie absenken, so dass auch wieder ein engerer Kontakt mit der Bevölkerung möglich war und Hände geschüttelt werden konnten.

Mit solchen Gesten allein konnte die Entfremdung zwischen Volk und Führung in der DDR allerdings nicht überwunden werden. 1988 wurde die Maikundgebung deshalb zur geschlossenen Gesellschaft, denn aus Angst vor oppositionellen Spruchbändern und Demonstrationen ließ die Partei die Straßenzüge um die Karl-Marx-Allee großräumig von Kampfgruppen und FDJ abriegeln. Das Schauspiel wiederholte sich in ähnlicher Form am 1. Mai 1989, nur dass das offizielle Maikomittee diesmal mit Blick auf die Demokratisierungsbemühungen Gorbatschows in der Sowjetunion auf den üblichen Maigruß an alle “Bruderländer” verzichtete.

Der 1. Mai in der Bundesrepublik (1949-1989)

Seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) 1949 zeichnete der geschäftsführende Bundesvorstand für die Maifeiern verantwortlich und beschloss die Maiaufrufe und die zentralen Maiparolen. 1951 begründete er die Tradition, die politischen Kundgebungen mit kulturellen Veranstaltungen zu umrahmen. Aus einer zunächst schlichten Feierstunde entwickelte sich später eine Mairevue, auf der der DGB- Vorsitzende zwischen künstlerischen Darbietungen die gewerkschaftlichen Forderungen erläuterte. Diese Veranstaltungen wurden von den Rundfunkanstalten der ARD, später von den dritten Fernsehprogrammen übertragen bzw. in Ausschnitten gesendet.

Aber auch die Kulturveranstaltungen und die mediale Präsenz konnten nicht verhindern, dass sich seit Mitte der fünfziger Jahre ein deutlicher Trend zu sinkenden Teilnehmerzahlen einstellte. Selbst die Gewerkschaftsmitglieder begriffen den 1. Mai zunehmend weniger als Kampf- oder Feiertag der Arbeit, sondern vielmehr als Angebot zur individuellen Freizeitgestaltung. Der DGB versuchte, diesem Trend durch attraktive Massenveranstaltungen im Anschluss an die Kundgebungen entgegenzuwirken. Seit Ende der sechziger Jahre war tatsächlich wieder eine Zunahme zu verzeichnen. Das hing mit der Neugestaltung der Maifeiern, aber auch mit den verschlechterten gesamtwirtschaftlichen Eckdaten zusammen. 1966/67 brach die erste Nachkriegsrezession über die Bundesrepublik herein.

 
Neue soziale Bewegungen

Nicht nur wirtschaftlich und politisch, auch gesellschaftlich standen die Signale auf Veränderung, wie nicht zuletzt die Maifeiern in den späten sechziger und frühen siebziger Jahren dokumentierten. Neben den Gewerkschaften führten auch andere Gruppen Kundgebungen durch oder chaotisierten die offiziellen DGB-Feiern: So geschehen 1977 in Hamburg und Frankfurt, aber auch in anderen Städten wie Bremen und Berlin, wo sie aufgrund oppositioneller Störmanöver mehrere Jahre nur noch im Saal stattfanden. Bis zu den achtziger Jahren gelang es aber nach und nach, die Kluft zwischen der “alten” Arbeiterbewegung und den neuen sozialen Bewegungen zu verringern. Es wurde üblich, am 1. Mai erst zur DGB- Veranstaltung und anschließend zum alternativen Stadtteilfest zu gehen.

Der 1. Mai hatte von dieser Art Frühlingsknospen freilich wenig, denn der Trend zu rückläufigen Teilnehmerzahlen an den Kundgebungen setzte wieder ein. Anders als in früheren Zeiten gelang es dem DGB nicht mehr ohne weiteres, die sich verschärfenden Tarifauseinandersetzungen oder die Kampagnen für die 35-Stunden-Woche und gegen den Streikparagraphen 116 (Arbeitsförderungsgesetz) zu einer stärkeren Mobilisierung zu nutzen. Das Ende des 1. Mai, gleich ob als Kampf- oder als Feiertag der Arbeitnehmer, schien nahe. Auch innerhalb der Gewerkschaften sahen manche, wie die Ötv-Chefin Monika Wulff-Matthies, die einzige Überlebenschance in der Umwidmung in eine Art Volksfest für die ganze Familie.

Der 1. Mai im vereinten Deutschland

Volksfest, Kampftag oder Feiertag, diese Überlegungen gerieten schnell in den Hintergrund, als 1989/90 ganz andere Ereignisse die Aufmerksamkeit der Gewerkschaften in Anspruch nahmen. Beinahe über Nacht hatte sich mit dem Zusammenbruch des Sozialismus die Welt verändert. Dem DGB- Vorsitzenden Ernst Breit hielt 1990 vor dem Berliner Reichstag die erste freie gewerkschaftliche Mairede an ein gesamtdeutsches Publikum seit 1932, seit beinahe 60 Jahren. Zugleich handelte es sich um den 100. Jahrestag des 1. Mai, eine wahrhaft historische Situation vor passender Kulisse.

Zunächst bescherte die staatliche Einheit der (west-)deutschen Wirtschaft einen Boom. Mahnende Stimmen, dass die überhastete Einführung der Marktwirtschaft und der DM die Absatzmärkte der DDR-Industrie wegbrechen lassen würde, wischte Kanzler Helmut Kohl hinweg: In wenigen Jahren entstünden in den neuen Bundesländern “blühende Landschaften”. Wie sich bald zeigte, war der Gang zum Arbeitsamt das einzige, was vielen Ostdeutschen blühte. Nachdem der anfängliche Boom in eine Rezession umschlug, wurde deutlich, dass die ostdeutschen Länder über lange Jahre hinweg auf Hilfe aus dem Westen angewiesen sein würden.

Teilen verbindet

Vor diesem Hintergrund entschloss sich der DGB, den 1. Mai 1992 unter das Motto “Teilen verbindet” zu stellen. Dieses Motto und die dahinter stehenden Gedanken stießen innerhalb der Gewerkschaften auf ein sehr geteiltes Echo. Viele Kritiker lehnten es als zu defensiv ab. Nach ihrer Meinung belastete die Bundesregierung die Arbeitnehmer mit den Kosten der Einheit im Vergleich zu Selbständigen unverhältnismäßig. Solidarisches Teilen sei Sache der gesamten Gesellschaft, nicht bloß einzelner Gruppen.

In den neunziger Jahren verfestigte sich für kritische Beobachter der Eindruck, als sei der Gedanke solidarischen Teilens völlig in den Hintergrund getreten. So nahm IG Metall-Chef Klaus Zwickel den 1. Mai 2000 zum Anlass, an die Sozialpflichtigkeit des Eigentums zu erinnern und einzufordern, dass ihr ein höherer Stellenwert als dem Shareholder-Value eingeräumt wird. Papst Johannes Paul II. forderte, die Menschen müssten endlich wieder den ersten Platz in der Wertehierachie der Arbeitswelt einnehmen.

Am Beginn des 21. Jahrhunderts stehen die Gewerkschaften vor großen Herausforderungen. Mit der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ist das organisatorische Fundament für den Übergang von der Industrie- in die Dienstleistungsgesellschaft gelegt. Auch die Gewerkschaftsbewegung der Zukunft wird auf Symbole nicht verzichten können. Der Tag der Arbeit spielt hier eine wichtige Rolle.

Er bietet nach wie vor gute Möglichkeiten zur Selbstdarstellung und Ansprache an ein breites Publikum. Das spricht nicht gegen seine Modernisierung. Phantasievolle Aktionen, wie die Schweriner Jobparade und der Berliner Inlineskater-Block vom 1. Mai 2000 können dabei helfen, die Ideen Raymond Felix Lavignes und seiner Mitstreiter auch nach über 110 Jahren an die nachfolgende Generation weiterzugeben.

Literaturauswahl zur Geschichte des  1. Mai

  • Udo Achten, Wenn ihr nur einig seid: Texte, Bilder und Lieder zum 1. Mai, Köln 1990.
  • Udo Achten/ Matthias Reichelt/ Reinhard Schulz, Mein Vaterland ist international. Internationale Illustrierte Geschichte des 1. Mai 1886 bis heute, Oberhausen 1986.
  • Horst Dieter Braun/ Claudia Reinhold/ Hanns-A. Schwarz (Hg.), Vergangene Zukunft. Mutationen eines Feiertags, Berlin 1991.
  • Dieter Fricke, Kleine Geschichte des Ersten Mai. Die Maifeier in der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung, Frankfurt/M. 1980.
  • Inge Marßolek (Hg.), 100 Jahre Zukunft. Zur Geschichte des 1. Mai, Frankfurt/M./Wien 1990.
  • Dieter Schuster, Zur Geschichte des 1. Mai in Deutschland, Düsseldorf 1991.

© www.dgb.de


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Studie: Künstler sind arm wie Kirchenmäuse

Die neue IFSE-Studie beschäftigt sich mit der Situation Berliner Künstler. Den meisten droht Altersarmut.

Ein Überblick.

Gabriela Walde in Berliner Morgenpost 25.04.2018
 

Berlin. Der Kultursenator wird sich kaum freuen, wenn er die Zahlen auf seinen Tisch bekommt. Gleich zu Anfang seiner Amtszeit hat er klargemacht, dass ihm die Förderung freier Künstler eine Herzensangelegenheit ist. Zumal Berlin sein Image als quirlige und international beliebte Kunst-Hauptstadt halten will. Dass die Mieten steigen, die Räume weniger werden, ist nicht zu übersehen. Die Zahlen werden Klaus Lederer erschrecken. Berlins Künstler sind nämlich arm wie Kirchenmäuse: Männer verdienen durchschnittlich im Jahr etwas mehr als 11.000 Euro, der Verdienst der Frauen beträgt nur 8390 Euro – brutto. Der Unterschied beträgt 28 Prozent.

Für 80 Prozent der etwa 8000 Künstler in der Stadt bedeutet Kunst ein Verlustgeschäft, sie schlagen sich mit zahlreichen Nebenjobs oder mit Hilfe von Freunden durch. Zehn Prozent leben sogar zu mehr als 50 Prozent von staatlicher Unterstützung. Die wirtschaftlich unsichere Situation spüren besonders Frauen, die verdienen weniger und tragen den Hauptteil der Kindererziehung. Für viele Künstlerinnen schließen sich daher Kind und Familie aus.

Künstlern droht Altersarmut

Der GAU aber kommt im Alter: Da droht Altersarmut mit einer durchschnittlichen Rentenerwartung von 357 Euro. Da ist kaum ein Caffè Latte drin und vom Mythos des genialischen Künstlerpoeten bleibt nicht viel übrig. Das belegt die kompakte Studie vom Institut für Strategieentwicklung IFSE, die jetzt vorgestellt wurde und ein bezeichnendes Schlaglicht auf die Situation der Berliner Künstler und Künstlerinnen wirft. Wer die 27 Din-A4-Seiten durchblättert, weiß, für diesen Beruf braucht man nicht nur Talent, sondern mindestens ebenso viel Durchhaltevermögen, Vermarktungswillen und Leidenschaft, um die Produktion im Atelier überhaupt über die Jahre durchzuziehen.

Eine Kärrnerarbeit, die das Team um Studienautor Hergen Wöbken mit ihrer Auswertung geleistet hat. Endlich liegen verlässliche Zahlen vor, die Lederer durchaus als Handlungsempfehlung für seine Arbeit verstehen darf. Die Studie gilt als repräsentativ, 1745 Künstler haben – im Alter von 18 bis 89 Jahren – daran teilgenommen. Per Mail angeschrieben wurden rund 8000 Künstler. Der Altersdurchschnitt liegt bei 47 Jahre. 75 Prozent haben einen deutschen Pass, einen Migrationshintergrund geben 17 Prozent von ihnen an. Die Qualität der 10.000 Textantworten habe ihn überrascht, erzählt Wöbken.

Künstlerinnen sind nach wie vor benachteiligt

Gegenüber ihren männlichen Kollegen sind die Künstlerinnen nach wie vor benachteiligt. Zwar studieren mehr Frauen Kunst an Akademien und Hochschulen, weit über 50 Prozent, doch im Galeriebetrieb sind viel weniger vertreten. Der Gender-Gap fällt besonders bei den Einzelausstellungen auf, bei den Männern liegt die Teilnahme um 22 Prozent höher als bei Frauen. Beim diesjährigen Gallery Weekend seien, so Wöbken, die Künstler stark überrepräsentiert, der „Gender Show Gap“, so hat er errechnet, liegt bei 40 Prozent. Wir werden nachrechnen!

Malerei ist mit 25 Prozent weiterhin das Genre Nummer eins, das in den Galerien gut verkauft wird, zu sehen auch während des Gallery Weekend. Es folgen Installation, Skulptur, Fotografie und Konzeptkunst mit nur acht Prozent. Nicht ganz so überraschend ist ein anderes Ergebnis: Für die meistens Künstler spielt das große kulturelle Angebot Berlins eine wichtige Rolle als Standort, vor allem aber die internationale Kunstszene. Der Name Berlin gehört mittlerweile zum Selbstverständnis einer Künstlervita. Im Vordergrund aber steht die Verfügbarkeit von Räumen und Nischen, die (noch) zahlbar sind.

Ateliers werden knapp

Das ändert sich derzeit mit den steigenden Mieten und der Gentrifizierung. Die größte Angst der Künstler ist, dass sie sich ihr Atelier nicht mehr leisten können. Kein Wunder, dass der hochpreisige Bezirk Prenzlauer Berg langsam seine Künstler verliert. Aus den ehemaligen Freiräumen sind Eigentumswohnungen geworden. Neukölln und Kreuzberg liegen dagegen weit vorne, ein Drittel lebt momentan in Kreuzkölln, Tendenz steigend. 400 Euro kostet die Miete derzeit durchschnittlich. Ein Anstieg von mittlerweile 23 Prozent.

Am Ende wird man sehen, welche Impulse so eine Studie für Berlins Kulturpolitik bedeutet. Arbeits- und Recherchestipendien helfen als eine Form temporärer Grundsicherung. Die Atelierförderung steht an erster Stelle, da ist der Lederer dran. Über vier Millionen Euro sind 2019 für den Ausbau von Arbeitsräumen vorgesehen, über eine Million mehr als noch in diesem Jahr.

„Am besten, die Künstler würden streiken“, ruft ein Mann hinauf aufs Podium von Hergen Wöbken. So richtig aber kann darüber niemand lachen.

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