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Der Protest wird lauter in Berliner Woche

Immer mehr Bürgern macht die Explosion der Mieten und die damit drohende Verdrängung aus ihren Kiezen Angst. Mehr als 150 Menschen trafen sich kürzlich zum „Kiezspaziergang gegen Mietenwahnsinn“, um ihrem Unmut Luft zu machen.

 

von Matthias Vogel, 15. Mai 2019, 15:34 Uhr

Sie benennen sich nach ihren bedrohten Adressen: „Uhland61“, „Pro Alliiertensiedlung Westend“ oder „Freundeskreis Fechnerstraße 7“. Etwa 20 Mieterinitiativen haben sich für den Protest am 11. Mai zusammengeschlossen. Zusammen zogen sie unter lautstarkem Protest und mit in die Höhe gereckten Plakaten und Schildern vom Ludwig-Barnay-Platz durch die Straßen des Wilmersdorfer Rheingau-Viertels vor die Zentrale der Deutsche Wohnen in Schmargendorf. Dann ging es weiter zur Abschlusskundgebung am Rüdesheimer Platz, wo Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) gerade mit der Eröffnung der diesjährigen Weinbrunnen-Saison beschäftigt war. Ihm überreichte das Mieterbündnis einen Katalog an politischen Forderungen.

 

© Berliner Woche

Rentnerin verliert wohl
nach 60 Jahren ihre Wohnung

Es sind Geschichten wie die des Mietshauses in der Uhlandstraße 61, die die Menschen in allen Teilen des Bezirkes wütend machen. Im Frühjahr 2018 hat ein ausländischer Investor das Haus gekauft und den Bewohnern schnell die umfassenden Modernisierungs- und Luxussanierungsmaßnahmen mitgeteilt. Besonders brisant: Im Seitenflügel soll mindestens eine Maisonettewohnung aus Wohnungen der zweiten und dritten Etage entstehen. Das würde die Einheit einer Rentnerin betreffen, die seit mehr als 60 Jahren dort wohnt. „Und dafür braucht es nicht einmal eine Genehmigung“, beschwerte sich Dirk Franz, Sprecher der Initiative „Uhland61“. Auch andere Mieter berichteten von unhaltbaren Zuständen.

In dem Katalog fordern die Demonstranten unter anderem den zügigen Erlass von Milieuschutzgebieten und das sofortige Beenden von Wohnungsleerstand durch die konsequente Anwendung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung. Forderungen, die Naumann nachvollziehen kann. Gegen die vom Grünen-Bezirksverordneten Christoph Wapler geäußerte Aufforderung, den Bürgermeister bezüglich Personal und Finanzen für die Umsetzung der Forderungen in die Pflicht zu nehmen, verwehrte er sich entschieden. „Da schwingt der Vorwurf mit, ich würde Ressourcen zurückhalten und davon kann keine Rede sein. Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger hat 30 Stellen für sein Ressort bekommen, die meisten überhaupt.“

© Berliner Woche

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Künstlerkolonie verliert ihre Mieter in Berliner Abendblatt

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Steigende Mietkosten verändern die Bewohnerschaft am Breitenbachplatz.

Die Wilmersdorfer Künstlerkolonie ist seit jeher Herberge für Künstler und Kulturschaffende aus ganz Berlin. Doch immer mehr von ihnen können sich die Mieten in der Siedlung am Breitenbachplatz nicht mehr leisten. Von den einst mehr als 300 Kunstschaffenden sind heute nur noch knapp 150 geblieben. Grund für den rasanten Anstieg der Mieten sind unter anderem Sanierungen, die der aktuelle Vermieter, die Vonovia SE, in den vergangenen Monaten durchführen ließ. Noch 2015 hieß es in einer Pressemitteilung der ohnehin umstrittenen Eigentümergesellschaft zum historischen Ort in Wilmersdorf: „Mieterwechsel gibt es kaum: Wer hier einzieht, der bleibt gerne.“ Das scheint sich in den vergangenen vier Jahren geändert zu haben.

Auf die Umstrukturierung der Mieterschaft reagiert nun auch das Bezirksamt. Bevor Berlin eine kulturpolitisch so wichtige Struktur verliere, erklärt Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) auf Anfrage, müsse schnell gehandelt werden. „Wir würden diese Struktur gerne erhalten und zu einem Wohnort machen, an dem ältere erfahrene Künstler und junge Künstler gemeinsam Wohnen und das Quartier gestalten. Der Rückkauf dieser Wohnungen für das Land Berlin wäre auch notwendig, um in diesem Ortsteil ein Quartier mit mietpreisdämpfender Wirkung und somit positiver Auswirkung auf den Mietspiegel dauerhaft zu sichern.“ 1994 waren die 700 Wohnungen der Künstlerkolonie von der landeseigenen Gehag veräußert worden. Nun will die Stadt das Areal zurückkaufen. Dafür muss Vonovia aber auch bereit sein, diesen Kauf einzugehen. Danach sieht es derzeit noch nicht aus.

Lange Geschichte

Die Geschichte des Kulturareals geht bis auf das Jahr 1926 zurück. Damals kauften die „Berufsgenossenschaft deutscher Bühnenangehöriger“ und der „Schutzverband deutscher Schriftsteller“ das Grundstück zwischen der Laubenheimer Straße und Breitenbachplatz und gründeten gleichzeitig die „Gemeinnützigen Heimstätten m.b.H. Künstlerkolonie“ (Gehag). Ziel war es immer, vor allem gemeinschaftliches Wohnen zu fördern und Kulturschaffenden im Bezirk einen festen Ort zum Wohnen und Arbeiten zu geben. Hohe Wohnqualität zu erschwinglichen Preisen war ein weiteres Ziel der Genossenschaften. Davon ist die Künstlerkolonie heute aber weit entfernt.

Datum: 12. Mai 2019, Text: Katja Reichgardt, Bild: iStock / Getty Images Plus/ Oleg Elkov

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Antrag der SPD-Abteilung Wilmersdorf Süd zur Künstlerkolonie und Breitenbachplatz

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Künstlerkolonie und Breitenbachplatz weiter entwickeln:

Rekommunalisierung, Breitenbachplatzumbau und studentisches Wohnen jetzt

 

Die KDV Charlottenburg-Wilmersdorf möge beschließen, der Landesparteitag der SPD Berlin möge beschließen:

 

Der Senat von Berlin wird aufgefordert, in Verhandlungen mit dem Wohnungskonzern Vonovia mit dem Ziel einzutreten, die „Künstlerkolonie” in Wilmersdorf durch Rückkauf wieder in das Eigentum einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft zu überführen. Das bestehende Belegungsrecht der Bühnengenossenschaft ist dabei vollumfänglich zu erhalten. In diesem Zug sollen der Abriss der Autobahnbrücke über den Breitenbachplatz erfolgen und der Straßenraum einschließlich der Verkehrsflüsse neu geordnet werden.

Die frei werdenden Flächen, die durch Neuordnung der Verkehrsflüsse und eine Verschmälerung der Schildhornstraße entstehen, werden für die Errichtung von modernen Studentenwohnheimkonzepten durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft genutzt. Der Schwerpunkt soll dabei auf studentischem Künstlerwohnen liegen. Hierfür werden zur Belegung Kooperationsvereinbarungen mit den einschlägigen Berliner Hochschulen Universität der Künste (UdK), Hochschule für Musik “Hanns Eisler” und Hochschule für Schauspielkunst “Ernst Busch” geschlossen.

 

Begründung:

 

Die Künstlerkolonie stand mit ihrer Gründung in den 1920er Jahren für genossenschaftlich organisiertes Wohnen von Künstlerinnen und Künstlern. Errichtet von der Genossenschaft Deutscher Bühnenangehöriger, stellte sie bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum für Kunstschaffende und ihre Familien bereit.

 

An diese Tradition wollen wir mit unserem Vorschlag anknüpfen und zugleich eine städtebauliche Sünde der „autogerechten Stadt“ beheben – durch einen Rückbau der Autobahn über den Breitenbachplatz. Mit dieser längst überfälligen Stadtreparatur schaffen wir Raum, um neues Wohnen ganz im Sinne der alten Künstlerkolonie zu ermöglichen.

 

Durch die hervorragende Verkehrsanbindung sowohl zur Freien Universität (FU) als auch zur UdK mit ihrem Hauptsitz an der Bundesallee, bietet sich der Standort Künstlerkolonie/Breitenbachplatz als Standort für studentisches Wohnen mit einem Schwerpunkt auf angehenden Kunstschaffenden an.

 


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70 Jahre Berliner Luftbrücke – Als die Rosinenbomber kamen

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Vor 70 Jahren endete die sowjetische Blockade Berlins – und damit auch die Versorgung aus der Luft durch die Alliierten.

Berlin feiert zu diesem Anlass das “Fest der Luftbrücke”.

Von Martin Polansky, RBB

 

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© RBB


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Demo für mehr Mieterschutz zieht durch Wilmersdorf in Berliner Morgenpost

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150 Menschen sind für Milieuschutz und ein entschiedeneres Handeln
der Bezirksverwaltung gegen Verdrängung auf die Straße gegangen.

von Philipp Siebert, 11.05.2019

Berlin. Für das bürgerliche Charlottenburg-Wilmersdorf war der Andrang verhältnismäßig groß. Trotz Regens demonstrierten am Sonnabendnachmittag rund 150 Menschen gegen hohe Mieten und Verdrängung im Bezirk. Etwa 20 Initiativen hatten zu dem Protest aufgerufen. Der Zug startete an der Wilmersdorfer Künstlerkolonie, wo laut der Bewohner die Eigentümergesellschaft Vonovia derzeit die Mieten hochtreibt. Zuletzt hatten Bezirk und Land Berlin bekannt gegeben, die rund 700 ehemals landeseigenen Wohnungen zurückkaufen zu wollen. Dort schilderten auch Mieter aus anderen Bezirksteilen ihre Geschichten von häufig mit Modernisierung einhergehender Verdrängung.

„Ein Baugerüst ist kein Zeichen von Fortschritt mehr, sondern macht Mietern heute nur noch Angst“, sagte Klaus Helmerichs, Sprecher des Initiativen-Bündnisses. Er wirft dem Bezirk vor, durch verzögertes Handeln der Verdrängung nicht ausreichend in den Weg stellt. „Die Verwaltung prüft, während die Investoren kaufen“, klagte Helmerichs, der vor fast zwei Jahren auch einen Einwohnereintrag für ein Milieuschutzgebiet rund um den Klausenerplatz einreichte. Bis heute ist die entsprechende Satzung nicht rechtskräftig erlassen. Nirgendwo würden die Bodenpreise derzeit so stark steigen, wie in Berlins westlichstem Innenstadtbezirk. Die Verdrängung würde längst den Mittelstand betreffen.

Demonstration zog vor Zentrale der Deutschen Wohnen

Unter lauten „Keine Renditen mit den Mieten“-Rufen zogen die Demonstranten durch den beschaulich-bürgerlichen Wilmersdorfer Süden und steuerten zunächst die Zentrale der Deutschen Wohnen an der Mecklenburgischen Straße an. Dort warben Sprecher der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ um Unterstützung.

 

Ziel des Protestzugs war der Rüdesheimer Platz, wo Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) an diesem Nachmittag den traditionelle Rheingauer Weinbrunnen eröffnete. Dort übergaben ihm die Demonstranten einen Forderungskatalog. Sie verlangen unter anderem eine schnellere Umsetzung des Milieuschutzes und mehr Personal in den für Mieterschutz zuständigen Bereichen.

Naumann verweist in Personalfragen auf Stadtrat Schruoffeneger

Naumann ist als Stadtrat zwar auch für das Personal verantwortlich. Eine Alleinverantwortung wies der Rathauschef allerdings entschieden zurück. „Jede Abteilung wird vom zuständigen Bezirksamtsmitglied eigenverantwortlich geleitet.“ Das betreffe auch Personalfragen. Der für den Milieuschutz zuständigen Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) hat laut Naumann von allen Abteilungen den größten Anteil an zusätzlichem Personal bekommen. „Aber wenn wir eins nicht brauchen, ist es ein parteipolitisches Schwarze-Peter-Spiel.“

Naumann gab auch zu Protokoll, dass der Bezirk alle ihm zu Verfügung stehenden Möglichkeiten nutze, um Mieter vor Verdrängung zu schützen. Er verwies aber auch darauf, dass einige Forderungen der Initiativen wie ein Mietendeckel oder eine Begrenzung der Modernisierungsumlage auf Landes- oder Bundesebene entschieden werden müssten. Die Zuständigkeiten wolle er nun mit den Initiativen an einem Runden Tisch klären.

© Berliner Morgenpost


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Wahl-O-Mat zur Europa Wahl

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Willkommen beim Wahl-O-Mat

Alle 41 Parteien und politischen Vereinigungen haben wieder die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet.

Jetzt sind Sie an der Reihe: Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien.

Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot der
Bundeszentrale für politische Bildung über Wahlen und Politik.

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Spaziergang vom Breitenbachplatz zum Künstlerfriedhof mit dem Berlin Stadtführer Walter Kreipe

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Am “Muttertag” dem 12. Mai um 11 Uhr findet der nächste Kiez-Spazierigang statt.

Der Rundgang führt wieder durch die historische Künstlerkolonie, die dieses Jahr 91 Jahre alt wurde und endet dieses Mal auf dem Künstlerfriedhof in der Stubenrauchstrasse mit dem Besuch der letzten Ruhestätte von Marlene Dietrich.

Treffpunkt ist wie immer der nördliche Ausgang des U-Bahnhofs Breitenbachplatz auf der Mittelinsel vor dem Lateinamerika-Institut Neben vielen Informationen zur Geschichte der Berliner Künstlerkolonie und deren berühmten ehemaligen Bewohnern werden auch wieder viele Informationen zu den Gebäuden, der GDBA, zu aktuellen Bewohnern und der aktuellen Situation der Berliner Künstlerkolonie vermittelt.

Führen wird den Rundgang wieder der bekannte Berlin Stadtführer Walter Kreipe.

Erwachsene: 8,00 €, Schüler und Studenten: 5,00 €

Ihre Berliner Künstlerkolonie


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Vortrag von Prof. Alain Chouraqui

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Prof. Alain Chouraqui, Direktor der Gedenkstätte in der alten Ziegelei von Les Milles/ Aix-en Provence, am 20.05.19 um 19.00 Uhr im Institut Français/ Maison de France am Kurfürstendamm.

Der Vortrag wird ins Deutsche übersetzt.

Bewohner der Künstlerkolonie wie Alfred Kantorowicz und  Walter Hasenclever wurden 1939 und 1940 in Les Milles als “feindliche Ausländer” interniert.

Hasenclever nahm sich dort aus Verzweiflung das Leben.

Ein anderer Internierter, Lion Feuchtwanger, bis Ende 1932 wohnhaft in der Mahlerstr. , heute Regerstr, im Grunewald, wurde ebenfalls in Les Milles festgehalten. Er berichtet darüber in seinem Buch “Der Teufel in Frankreich”.

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Bezirk setzt sich für Rekommunalisierung der Künstlerkolonie ein in Berliner Woche

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Das Bezirksamt setzt sich per Beschluss für die Rekommunalisierung der Künstlerkolonie ein. Das sagte Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger. Die Senatsverwaltung hat bereits Interesse signalisiert, die rund 700 Wohnungen von der Vonovia zurückkaufen zu wollen.

Damit hätten die Mieter Gehör gefunden, die in dem Viertel zwischen Breitenbachplatz und Laubenheimer Straße wohnen. Denn sie wollen laut Reiner Fischer, Sprecher des Mieterbeirats des Kolonie, nur eines: „weg von Vonovia“. Laut Fischer habe der Vermieter zuletzt die Mieten in mehreren Wohnungen um 50 Euro im Monat erhöht. „Das ist für Menschen mit geringem Einkommen oder einer kleinen Rente eine Menge. Damit hat die Gesellschaft den sozialen Frieden gebrochen.“ Von einer 50-Quadratmeter-Wohnung im Quartier sei ihm berichtet worden, die zu 850 Euro kalt neu vermietet werden soll. „Sie haben eine Wohnung aus einer deutlich besseren Wohngegend zur Vergleichswohnung gemacht und orientieren sich an deren Miete. Das führt zu Mieten, die deutlich über dem Mietspiegel liegen.“

Einst war die Kolonie gebaut worden, um schlecht oder unregelmäßig bezahlten Kreativen bezahlbaren Wohnraum anzubieten. „Sie hat eine kunsthistorische Bedeutung“, sagt Schruoffeneger. „Um sie zu schützen und weil wir mit einem Block von 700 Wohnungen in den Händen einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft den Mietspiegel dauerhaft unten halten könnten, wäre ein Ankauf interessant. Das würde sich auch positiv für die umliegenden Wohnungen auswirken.“ Dass Schruoffeneger sich dafür stark machen will, hatte ihm Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, negativ ausgelegt. Die Vonovia habe keinerlei Verkaufsabsichten geäußert und anstatt den Menschen falsche Hoffnungen zu machen, solle sich der Stadtrat darauf konzentrieren, den Milieuschutz in diesem Quartier voranzutreiben, so Schenker. Als „unverständlich“ bezeichnete der Baustadtrat die Kritik. „Die Linken wollen Deutsche Wohnen & Co enteignen und würden dort jetzt den Milieuschutz bevorzugen? Das passt nicht zusammen.“ Auch wenn die Verkaufsbereitschaft der Vonovia Voraussetzung für einen Ankauf ist, Schruoffeneger glaubt an eine Chance: „Ist doch letztlich immer eine Frage des Preises.“ Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) fände die Idee gar nicht so übel. Das konnte Fischer bestätigen. “Sie hat gesagt, sie wolle mit Vonovia sprechen.“

© Berliner Woche